Jahresabschlüsse 2018 des städtischen Haushalts, der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung sowie der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung

Betreff
Jahresabschlüsse 2018 des städtischen Haushalts, der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung sowie der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung
Vorlage
20/047/2019
Aktenzeichen
II/20
Art
Beschlussvorlage

Die Vorlage der Jahresabschlüsse 2018 des städtischen Haushalts sowie der von der Stadt Erlangen verwalteten rechtsfähigen Stiftungen mit den Bestandteilen Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Vermögensrechnung (Bilanz) und Anhang mit Anlagen sowie Rechenschaftsbericht – in digitaler Form – wird bestätigt.

1.   Ausgangslage


Nach den gesetzlichen und städtischen Regelungen sind die Jahresabschlüsse für den Gesamthaushalt und für die rechtsfähigen Stiftungen innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen und sodann dem Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorzulegen.

 

Die Jahresabschlüsse umfassen die Ergebnisrechnung, die Finanzrechnung, die Teilrechnungen, die Vermögensrechnung (Bilanz) und den Anhang mit Anlagen. Dem Anhang beizufügen sind eine Anlagenübersicht, eine Forderungsübersicht, eine Eigenkapitalübersicht, eine Verbindlichkeitenübersicht und eine Aufstellung der übertragenen Haushaltsermächtigungen.

 

Die Jahresabschlüsse werden durch Rechenschaftsberichte erläutert.

 

Bedingt durch die Umstellung der Hauswirtschaft von der Kameralistik auf die Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung und die Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Erlangen und der Eröffnungsbilanzen der rechtlich selbständigen Stiftungen jeweils mit Stichtag 01.01.2009 durch Beschluss des Stadtrates Erlangen am 21.03.2013 und Nachholung der seither ausstehenden Jahresabschlüsse konnten die Jahresabschlüsse 2018 nicht fristgerecht aufgestellt und vorgelegt werden. Das Aufholen der Jahresabschlüsse ist nunmehr beendet. Ziel ist, die Jahresabschlüsse 2019 fristgerecht bis 30.06.2020 vorlegen zu können.

 

 

Die Jahresabschlüsse 2018 nebst Anlagen wurden dem Revisionsamt bereits zur Prüfung vorgelegt.

 

 

 

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen

Der Jahresabschluss 2018 der Stadt Erlangen zeigt folgende wesentliche Ergebnisse:

 

Ergebnisrechnung

 

Ÿ Die Gesamtergebnisrechnung (mit nicht rechtsfähigen Stiftungen) weist einen Überschuss von 39,0 Mio. € aus und übertrifft damit den Vorjahressaldo um 17,7 Mio. €.

Ÿ Vorbehaltlich des Stadtratsbeschlusses zum Ergebnisvortrag aus dem Jahresabschluss 2017, ist mit dem Überschuss 2017 zunächst das vorgetragene Defizit aus 2016 von
- 10,2 Mio. € auszugleichen, sodass sich ein Überschuss von 11,2 Mio. € ergibt. Ebenso ist der Umgang mit dem Überschuss 2018 einem Stadtratsbeschluss vorbehalten. Insgesamt könnte sich eine Ergebnisrücklage von 50,2 Mio. € (11,2 Mio. € + 39,0 Mio. €) ergeben.

Ÿ Der Haushaltsausgleich gem. § 24 Abs. 1 KommHV-Doppik ist gewährleistet.

Ÿ Das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit hat sich von 21,2 Mio. € (2017) auf 39,1 Mio. € erheblich verbessert.

 

Die wesentlichen Positionen der Verbesserung des Ergebnisses der laufenden Verwaltungstätigkeit um 17,9 Mio. € gegenüber dem Vorjahr stellen sich wie folgt dar:

 

Mehreinnahmen Steuern

39,6 Mio. €

Mehreinnahmen Schlüsselzuweisung

8,0 Mio. €

Mindereinnahmen Kostenerstattungen- und -umlagen

-12,1 Mio. €

Mehreinnahmen sonstige ordentliche Erträge

5,2 Mio. €

Mehraufwand Gehälter (inkl. Beihilfe, Vorsorge)

-9,2 Mio. €

Minderaufwand für Asylleistungen (Mieten, Sach- und Dienstleistungen

2,0 Mio. €

Mehraufwand Bezirksumlage

-2,3 Mio. €

Mehraufwand an Zuschüssen für Soziales, Kultur und Sport

-1,4 Mio. €

Mehraufwand Gewerbesteuerumlage

-6,4 Mio. €

Mehraufwand für Finanzausgleichsrückstellung

-7,5 Mio. €

 

Budgetabrechnung

 

ŸDer Sonderrechnung Budgetergebnisse wurden auf Basis des Stadtratsbeschlusses vom 27.06.2019 0,3 Mio. € zugeführt (Vorjahr 0,8 Mio. €).

 

Finanzrechnung

 

Ÿ Die Gesamtfinanzrechnung, die die Ströme Ein- und Auszahlungen abbildet, weist als Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit einen Überschuss von 52,6 Mio. € aus (Vorjahr 41,1 Mio. €). Zusammen mit dem Saldo aus Investitionstätigkeit von
- 21,9  Mio. € ergibt sich (mit Rundungsdifferenzen) ein Finanzierungsmittelüberschuss von 30,8 Mio. € (Vorjahr 27,1 Mio. €).

Ÿ Die Einzahlungen aus Steuern und ähnlichen Abgaben erreichen mit 263,6 Mio. € einen Wert, der deutlich über dem Vorjahresergebnis (216,5 Mio. €) liegt. Dies ist wesentlich auf eine Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen.

Ÿ Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit übersteigen mit 36,9 Mio. € etwas den Vorjahreswert (33,9 Mio. €) und liegen im Durchschnitt der Vorjahre.

Ÿ Nicht in Anspruch genommene Haushaltsansätze für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wurden in Höhe von 31,2 Mio. € auf das folgende Haushaltsjahr übertragen (Vorjahr 20,9 Mio. €).

Ÿ Der Bestand an Finanzmitteln (liquide Mittel) hat sich im Rechnungsjahr, nach dem kräftigen Anstieg im Vorjahr, von 33,9 Mio. € auf 47,1 Mio. € nochmals wesentlich erhöht. Dies ist gelungen trotz einer kräftigen Entschuldung (siehe unten „Bilanz“).

 

 

Der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit hat sich gegenüber dem Vorjahr um 11,5 Mio. € verbessert. Die wesentlichen Änderungen sind tabellarisch aufgelistet:

 

Mehreinzahlungen Steuern

47,1 Mio. €

Mehreinzahlung Schlüsselzuweisung

8,0 Mio. €

Mindereinzahlungen aus Kostenerstattungen

-29,3 Mio. €

Mehreinzahlungen aus Erstattung von Steuern

1,1 Mio. €

Mehreinzahlungen aus Zinsen u. sonstigen Finanzeinzahlungen

1,5 Mio. €

Mehrauszahlungen Gehälter (inkl. Beihilfe, Vorsorge)

-5,4 Mio. €

Minderauszahlungen Sach- und Dienstleistungen

2,5 Mio. €

Mehrauszahlungen für Transferleistungen

-29,3 Mio. €

Minderauszahlungen aus sonstige Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit

6,9 Mio. €

Minderauszahlungen für Zinsen u. sonstige Finanzauszahlungen

6,1 Mio. €

 

War die Verbesserung im Vorjahr noch bedingt durch (einmalige) Erstattungsnachzahlungen aus 2016, ist die Verbesserung gegenüber dem Vorjahr ausgelöst durch (Gewerbe-) Steuereinnahmen, die nicht auf Einmaleffekten beruhen.

 

Bilanz

 

Ÿ Die Bilanzsumme ist im Jahresverlauf von 1.040 Mio. € um 56 Mio. € auf 1.096 Mio. € gestiegen. Auf der Aktivseite hat sich das Anlagevermögen um 33 Mio. € erhöht und das Umlaufvermögen um 24 Mio. €, insbesondere bedingt durch einen Anstieg der liquiden Mittel. Maßgebliche Veränderungen auf der Passivseite zeigen die Positionen Eigenkapital (39 Mio. €) und Rückstellungen (19 Mio. €) mit Zunahmen, wohingegen die Verbindlichkeiten um 11 Mio. € abnehmen, was einer Entschuldung in gleicher Höhe entspricht – der höchsten seit Ausgliederung der Eigenbetriebe.

Ÿ Die bilanzielle Verschuldung des Kernhaushalts aus Investitionskrediten ist um 11,4 Mio. € auf 143 Mio. € gesunken. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt zum 31.12.2018 bei 1.275 € und fällt damit um 114 € niedriger als zum Ultimo des Vorjahres aus.

Ÿ Das Eigenkapital ist von 349 Mio. € auf 388 Mio. € gestiegen. Im Eigenkapital enthalten ist eine sog. „stille Reserve“ verursacht durch eine Übertragung von Erbbaugrundstücken auf die GeWoBau im Jahr 2017. Die Buchungssystematik steht noch unter dem Vorbehalt einer Zustimmung des Bayer. Staatsministeriums des Innern. Die Erhöhung des Eigenkapitals 2018 ist hervorgerufen durch das positive Jahresergebnis von 39 Mio. €.

 

Die Jahresabschlüsse 2018 der rechtsfähigen Stiftungen erzielen folgende Ergebnisse:

 

Die Ergebnisrechnung der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung weist ein positives Jahresergebnis von 18,32 T€ aus. Das Ergebnis dient vollumfänglich dem geforderten Kapitalerhalt des Grundstockvermögens.

 

Die Finanzrechnung weist einen Finanzmittelüberschuss von 92,17 T€ aus. Dieser ist maßgeblich auf die Gutschrift eines fälligen Sparbriefes zurückzuführen, der erst im Jahr 2019 neu angelegt werden konnte.

 

Die Ergebnisrechnung der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung weist ein positives Jahresergebnis von 0,05 T€ aus, das zu Kapitalerhaltungszwecken der freien Rücklage zugeführt werden kann.

 

Die Finanzrechnung weist einen Finanzmittelfehlbetrag von 0,20 T€ aus, der aus Auszahlungen von Stiftungsmitteln auf Mittelverwendungsrückstellungen des Vorjahres resultiert.

 

 

 

 

3.   Ressourcen

Stadt Erlangen:

 

Vorbehaltlich entsprechender Stadtratsbeschlüsse zum Jahresergebnis 2018 werden 39,0 Mio. € der Ergebnisrücklage zugeführt, die, nach entsprechender Beschlussfassung zur Ergebnisverwendung 2017 den bisherigen Höchststand von 50,2 Mio. € aufweisen wird.

 

Rechtsfähige Stiftungen:

 

Die Jahresüberschüsse der Ergebnisrechnungen sollen zu Kapitalerhaltungszwecken der freien Rücklage zugeführt werden. Über die Zuführungen entscheidet der Stadtrat im Rahmen der Feststellung der Jahresabschlüsse der Stiftungen.

 

 

Anlagen:       

 

Anlage 1: Jahresabschluss 2018 Stadt Erlangen

Anlage 2: Jahresabschluss 2018 Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung

Anlage 3: Jahresabschluss 2018 Vereinigte Erlanger Wohltätigkeitsstiftung

 

Hinweis:

Die Anlagen werden auf Wunsch in gedruckter Form nachgereicht. Anforderungen bitte über die Mailadresse der Stadtkämmerei: stadtkaemmerei@stadt.erlangen.de