Haushalt 2020: Antrag 235/2019 der CSU Fraktion: Klimaoffensive Erlangen, Punkt 5, Pilotprojekt kostenfreie ÖPNV-Nutzung an Wochenenden

Betreff
Haushalt 2020: Antrag 235/2019 der CSU Fraktion: Klimaoffensive Erlangen, Punkt 5, Pilotprojekt kostenfreie ÖPNV-Nutzung an Wochenenden
Vorlage
613/276/2019
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

Die Erarbeitung eines auf ein Jahr befristeten Konzeptes zur kostenfreien ÖPNV-Nutzung an Wochenenden wird nicht in das Arbeitsprogramm von Amt 61 aufgenommen.

Die Verwaltung wird beauftragt, einen kostenlosen Probebetrieb der City-Linie sowie die Einführung einer kostenlosen Innenstadtzone für den ÖPNV jeweils für die Adventssamstage zu prüfen und weiterzuverfolgen.

Der Punkt 5 (Pilotprojekt kostenfreie ÖPNV-Nutzung an Wochenenden) des Antrages 235/2019 der CSU-Fraktion ist abschließend bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die CSU-Fraktion beantragt, folgenden Punkt in das Arbeitsprogramm des Amtes 61 aufzunehmen: Erarbeitung eines Pilotprojektes / Konzeptes mit den ESTW, das die kostenfreie Nutzung des ÖPNV an Wochenenden anstrebt.

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

In der Beschlussvorlage 613/234/2019 (Einführung eines 365-Euro-Jahresticket im Erlanger ÖPNV und aktuelle Entwicklungen im ÖPNV-Tarif) wurde von der Verwaltung vorgeschlagen, Maßnahmen zum Tarifsystem auf dem Erlanger Stadtgebiet vertieft zu untersuchen. Eine Möglichkeit wäre beispielsweise die Einführung einer Innenstadtzone, in der der ÖPNV kostenlos genutzt werden kann. Ein solches Angebot dient vor allem der verbesserten Durchlässigkeit der Innenstadt sowie der besseren Erreichbarkeit der nördlichen Altstadt und der Universitätskliniken. Hierbei wird der größte Nutzen erzielt, wenn die Einführung im Zusammenhang mit den im Rahmen des VEP beschlossenen Maßnahmen, also Einführung einer City-Linie und ergänzende „Push & Pull Maßnahmen“, umgesetzt wird, um den ruhenden Verkehr z.B. besser in am Innenstadtrand gelegene Parkhäuser zu bündeln. Für die kurzen Wege innerhalb der Innenstadt ist die Bereitschaft, Fahrtickets zu erwerben, aufgrund der niedrigen Distanzen sehr gering. Mit einem kostenlosen Angebot und durch die bereits bestehende hohe Busfrequenz (z.B. Goethestr.) wird hierbei Potenzial gesehen, die ÖPNV-Nutzung zu attraktiveren und letztendlich den Umstieg auf den ÖPNV zu fördern.

 

Des Weiteren schlägt die Verwaltung vor, auch einen kostenlosen Probebetrieb der geplanten City-Linie zu prüfen und zu verfolgen. Dies dient neben dem Anreizpunkt zur Nutzung des ÖPNV und der Attraktivitätssteigerung auch zum Erfahrungsgewinn und als Optimierungsgrundlage der City-Linie vor einer regulären Inbetriebnahme.

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Bekanntermaßen herrscht derzeit bei den ESTW und im Übrigen bei den Verkehrsbetrieben der Städteachse und bei privaten Unternehmen ein Mangel an Fahrpersonal und daraus resultierende Kapazitätsengpässe (siehe auch Vorlage III/052/2019). Deswegen wird es als sinnvoll erachtet, eine kostenlose Innenstadtzone für den ÖPNV und einen Probebetrieb der City-Linie zunächst während der Adventssamstage zu testen, bevor eine wünschenswerte dauerhafte Umsetzung weiterverfolgt wird.

 

Die beschriebenen Vorschläge und die hierfür notwendige Prüfung der Rahmenbedingungen (Fahrzeuge, Fahrpersonal, Linienplanung, Genehmigung, Tarifzonenanpassung etc.) bedarf intensiver Beratungen mit den ESTW, dem VGN und betroffenen Dienststellen und ist noch nicht gänzlich abgestimmt. Sie ist daher frühestens im Jahr 2020 möglich.

 

 

4.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:

Antrag 235/2019 der CSU-Fraktion, Haushalt 2020