Beitritt der Stadt Erlangen zur Initiative StUB Ostast; Kostenansatz für 2020

Betreff
Beitritt der Stadt Erlangen zur Initiative StUB Ostast; Kostenansatz für 2020
Vorlage
VI/214/2019
Aktenzeichen
Referat VI
Art
Beschlussvorlage

Die Stadt Erlangen unterstützt die Initivative StUB Ostast zur Förderung des ÖPNV und im Hinblick auf künftigen Klimaschutz.

 

Die für die aufgezeigten Maßnahmen erforderlichen Mittel sollen für den Ergebnishaushalt 2020 bereitgestellt werden.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Im April 2018 schlossen sich 14 Gemeinden aus den Landkreisen Erlangen-Höchstadt, Forchheim sowie die Stadt Erlagnen zusammen, um den Ostast der Stadt-Umland-Bahn erneut untersuchen zu lassen (LIBOS – landkreisübergreifendes interkommunales Bündnis für den Ostast der Stadt-Umland-Bahn).

 

In der Sitzung des UVPA am 19.02.2019 hat der Sprecher der Initiative, Herr Bürgermeister Förster, über die Initiative berichtet.

 

Die LIBOS-Initivative fordert eine zusätzliche StUB-Strecke von Erlangen in Richtung Osten über Neunkirchen bis nach Eschenau mit dortiger Anbindung an die Gräfenbergbahn. Seit der Kosten-Nutzen-Untersuchung aus dem Jahr 2012 haben sich mit Blick auf die Prognosen der Bevölkerungs- und Pendlerzahlen Veränderungen ergeben. Aus diesem Grund soll eine neue Kosten-Nutzen-Untersuchung in Auftrag gegeben werden.

 

Die Initivative hat sich das Ziel gesetzt, den Ostast in den Fokus zu stellen, zu untersuchen und eine Chance zur Förderung weiterhin aufrecht zu erhalten. Dies ist vor allem aufgrund der künftigen Verkehrsentwicklung wichtig, denn für den Ostast der StUB als zukunftsträchtiges ÖPNV-Konzept sprechen viele Fakten:

-       Stetige Entwicklung der Gemeinden im Erlanger Osten

-       Steigende Fahrgastzahlen im ÖPNV

-       Steigende Zahl der Einpendler nach Erlangen und somit Lösung von Verkehrsproblemen (Penderströme, Staus, etc.)

-       Mobilitätsbedürfnis bei allen Gesellschaftsschichten und Altersklassen

-       Fahrverbote für den Individualverkehr in Städten, insbesondere für Diesel-KFZ

-       Verkehrswende hin zum Umweltverbund für den Klimaschutz

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

In einer Arbeitssitzung der LIBOS-Initiative am 14.11.2018 haben sich die 14 Bürgermeister/
innen bzw. deren Vertreter für die hälftige Übernahme der Planungskosten für eine Vorstudie und im Nachgang eine standardisierte Bewertung zum sogenannten Ostast der Stadt-Umland-Bahn ausgesprochen.

 

Die Gesamtkosten für diese Untersuchung teilen sich in zwei Studien auf:

1.    Überprüfung der Rahmenbedingungen einer Kosten-Nutzen-Untersuchung für den Ostast (= Vorstudie) mit Kosten von insgesamt 19.000 € (netto). Die Vergabe der Vorstudie ist im Dezember 2018 bereits erfolgt. Eine Abrechnung ist bisher noch nicht erfolgt.

2.    Nutzen-Kosten-Untersuchung mit Kosten von insgesamt ca. 41.000 € (netto).

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Der Zweckverband VGN hat zugesichert, 50 % der Kosten zu übernehmen (30.000 €, netto). Die übrigen 50 % sind von den 14 Kommunen zu tragen.

 

Die o.g. Gelder der Kommunen in Höhe von 30.000 € (netto) stehen bereits zur Verfügung. Die Stadt Erlangen, Referat für Planen und Bauen, hat sich bereit erklärt, die anteiligen Kosten der Gemeinden zu verwalten und bei Bedarf die Rechnungen zu begleichen bzw. zurückzuzahlen.

 

Am Mittwoch, 24.07.2019 war Herr Umweltminister Thorsten Glauber zu Besuch in einer Sitzung der Initiative und informierte sich über die anvisierte Streckenverlängerung der Stadt-Umland-Bahn in den Erlanger Osten.

 

Für die weiteren Planungen und Beauftragungen sind weitere Finanzmittel notwendig.

1.    Kommunikationsstrategie
Für den StUB-Ostast soll eine Kommunikationsstrategie entwickelt werden und es ist geplant, eine Agentur zu beauftragen (Ziel: die Bürger professionell, einheitlich und umfassend über den StUB Ostast und deren Planungen zu informieren.).

Die anteilige Finanzierung durch den ZVGN / VGN ist nicht möglich.

Die Kostenteilung ist wiefolgt geplant:
50 % der Kosten trägt die Stadt Erlangen und der Rest der Finanzmittel (50 %) wird auf die verbleibenden 13 Kommunen auf Grundlage des aktuellen Umlageschlüssels umgelegt.
Die Stadt Erlangen würde die Gelder von den Kommunen einnehmen, verwalten und an das jeweilige Büro auszahlen. Sollten nicht alle Finanzmittel benötigt werden, werden diese an die Kommunen zurückgezahlt.

 

2.    Gleichzeitig sollen weitere Beauftragungen im Jahr 2020 erfolgen:

o   Nutzen-Kosten-Untersuchung in drei Varianten i. H. v. Kosten von ca. 50.000 €
(netto)

o   eine technische Planung i. H.v. Kosten von ca. 95.000 € (netto)

Eine anteilige Finanzierung durch den ZVGN / VGN ist nicht möglich.

Die Kostenteilung ist wiefolgt geplant:
50 % der o. g. Kosten trägt die Stadt Erlangen und der Rest der Finanzmittel (50 %) wird auf die verbleibenden 13 Kommunen auf Grundlage des aktuellen Umlageschlüssels umgelegt.
Die Stadt Erlangen würde die Gelder von den Kommunen einnehmen, verwalten und an das jeweilige Büro auszahlen. Sollten nicht alle Finanzmittel benötigt werden, werden diese an die Kommunen zurückgezahlt.

 

Insgesamt werden für die drei o. g. Maßnahmen Kosten von insgesamt ca. 195.000 € (netto) bzw. ca. 233.000 € (brutto) erwartet.

Die Koordinierung des StUB Ostastes wurde u. a. in das Arbeitsprogramm 2020 aufgenommen.

 

Es wird daher beantragt, im Ergebnishaushalt 2020 Mittel für den Anteil der Stadt Erlangen in Höhe von 116.500 € auf der Kostenstelle 618090 – 543192 – 51100010 zur Verfügung zu stellen.

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen: