Klimanotstand: Zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen im Haushalt 2020

Betreff
Klimanotstand: Zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen im Haushalt 2020
(Fraktionsantrag Grüne Liste Nr. 119/2019)
Vorlage
13/339/2019
Aktenzeichen
OBM/PMA VI/PET
Art
Beschlussvorlage

1.    Die Verwaltung wird beauftragt weitere Mittel für Klimaschutzmaßnahmen (Anlage 1) in die Haushaltsberatungen 2020 einzubringen.

2.    Die Verwaltung wird beauftragt die bisher nicht im Stellenplan enthaltenen Stellen nachzumelden.

3.    Der Fraktionsantrag der Grünen Liste Nr. 119/20219 ist damit bearbeitet.

 

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Stadt Erlangen soll beim Klimaschutz weiter voranschreiten. Die Aktivitäten zur Verringerung und zum Ausgleich von Treibhaus-Emissionen sollen verstärkt werden.

Vor diesem Hintergrund wurden die Ämter und Eigenbetriebe der Stadt aufgefordert, ihre Fachkompetenz und Ideen einzubringen und selbst Maßnahmen und Projekte vorzuschlagen, die den Klimaschutz noch konsequenter und schneller in den Vordergrund stellen (siehe Vorlage 13/338/2019).

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Aus den Ideen wurden konkrete Klimaschutzmaßnahmen identifiziert, die bereits im Jahr 2020 begonnen werden können (siehe Anlage 1), teilweise mit einem Personalbedarf verknüpft. Die Klimaschutzmaßnahmen umfassen die gesamte Stadtverwaltung.

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Als Finanzierungsvorschlag wird die aktuell positive Finanzlage der Stadt angeführt, die die Finanzierung der zusätzlichen Klimaschutzmaßnahmen ab dem Haushaltsjahr 2020 erlaubt.

 

Im nächsten Schritt erarbeitet die Verwaltung einen Vorschlag für das Abstimmungsskript, unter Berücksichtigung der tatsächlich in 2020 umsetzbaren Maßnahmen und der dann erforderlichen Finanzmittel.

 

4.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

1.156.000 €

bei IPNr.:

Sachkosten:

1.995.500 €

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

457.500 €

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:             1. Haushalt 2020: Zusätzliche Maßnahmen für den Klimaschutz in Erlangen

                               2. Fraktionsantrag Grüne Liste Nr. 119/2019