Klimanotstand - Sofortmaßnahmen Fahrradverleih und Lastenfahrräder

Betreff
Klimanotstand - Sofortmaßnahmen Fahrradverleih und Lastenfahrräder;
Antrag der Grüne Liste Nr. 120/2019/GL-A/018 vom 19.07.2019 zum Kauf weiterer Lastenfahrräder, Bezuschussung des Erwerbs privater Lastenfahrräder und Ausweitung des VAG Fahrradverleihsystems auf Erlangen
Vorlage
31/229/2019
Aktenzeichen
I/31/NT001
Art
Beschlussvorlage

Die Verwaltung wird beauftragt wie dargestellt zu verfahren.

  1. Für das Jahr 2020 sollen für die Anschaffung von Lastenpedelecs Haushaltsmittel in Höhe von 18.000,00 Euro angemeldet werden.
  2. Für die Auflage eines Förderprogramms zur Bezuschussung des Kaufs privater Lastenfahrräder ist die Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 100.000,00 Euro anzumelden.
  3. Das Amt für Umweltschutz und Energiefragen wird die Ausdehnung des Leihradsystems der VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft in Nürnberg (VAG) nach Erlangen mit hoher Priorität verfolgen.

Der Antrag der Grünen Liste Nr. 120/2019 ist damit abschließend bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Durch die Förderung des Radverkehrs auf vielen Ebenen wird ein Beitrag zu umweltfreundlicher Mobilität und damit zur Erreichung der Klimaschutzziele der Stadt Erlangen und zur Luftreinhaltung geleistet. Gleichzeitig wird die Verlagerung des Verkehrs vom Kraftfahrzeug auf das Fahrrad konsequent unterstützt. Gerade im Lastenradbereich besteht noch deutliches Verlagerungspotential.

Durch die Etablierung eines öffentlichen Leihfahrradsystems in Zusammenarbeit mit der VAG wird die umweltfreundliche Verknüpfung verschiedener Verkehrsträger (z. B. Bus/Schiene/Fahrrad) gefördert. Darüber hinaus wird ein Mobilitätsangebot für Personen geschaffen, die vor Ort nicht über ein eigenes Fahrrad verfügen (z. B. Beschäftigte von außerhalb, Geschäftsreisende, Touristen).

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

2.1. Lastenfahrradverleih
Die Stadt Erlangen hat in den letzten Jahren Lastenpedelecs und Fahrräder mit Fahrradanhängern zum Transport von Gegenständen angeschafft, die kostenfrei verliehen werden. Die fünf Lastenpedelecs und drei Pedelecs mit Fahrradanhängern wurden im Jahr 2018 an 587 Tagen und in diesem Jahr bis Anfang September an 539 Leihtagen gebucht. Für 2019 wurden ein Lastenpedelec für die allgemeine Nutzung und ein Lastenpedelec für die Nutzung durch städtische Dienststellen angeschafft. Die Inbetriebnahme ist für September vorgesehen. Um Familien mit Kindern ein umweltfreundliches Transportmittel zur Verfügung zu stellen, ist überdies geplant, im Herbst 2019 drei weitere Lastenpedelecs zu erwerben, die vorrangig für das Befördern von Kindern eingesetzt werden sollen.

Mit der Anschaffung weiterer Lastenfahrräder im Jahr 2020 soll das Angebot ausgebaut und weiter verbessert werden. Den Nutzern wird die Möglichkeit geboten, Transporte ohne den Einsatz von Kraftfahrzeugen durchzuführen. Die Entleiher/innen haben die Möglichkeit, über mehrere Tage zu testen, welche Vorteile mit dem Gebrauch eines Lastenpedelecs verbunden sind. Damit wird für die Bevölkerung ein Anreiz geboten, die Anschaffung eines eigenen oder gemeinschaftlichen Lastenpedelecs in Erwägung zu ziehen. Durch die stärkere Präsenz von Lastenfahrrädern im Stadtgebiet, werden die Räder als „normales“ Transportmittel etabliert.

 

2.2. Zuschuss für den Kauf privater Lastenfahrräder

Verschiedene bayerische Kommunen wie Nürnberg, Fürth oder Augsburg haben den Kauf privater Lastenfahrräder bereits durch Förderprogramme bezuschusst. Die Fördermittel waren in den jeweiligen Kommunen bereits nach kurzer Zeit abgerufen. Lastenfahrräder sind deutlich teurer als herkömmliche Fahrräder. Durch den Zuschuss zum Erwerb der Räder, kann auch breiteren Bevölkerungskreisen die Anschaffung derartiger Räder erleichtert werden. Der Einsatz von Lastenfahrrädern für den Transport bietet sowohl Privatpersonen als auch dem Gewerbe eine Alternative zum Transport mit dem Kraftfahrzeug. Die Räder ermöglichen es, größere Gegenstände oder Einkäufe zu transportieren. Sie bieten, bei entsprechender Ausstattung, aber auch die Möglichkeit, Kinder z. B. zur Schule oder in den Kindergarten, zu fahren und stellen damit eine umweltfreundliche Alternative zum „Auto-Elterntaxi“ dar. Durch eine stärkere Präsenz von Lastenfahrrädern im Stadtverkehr wird über das Förderprogramm hinaus ein Impuls für weitere Personenkreise und Unternehmen gesetzt, die Nutzung bzw. Anschaffung eines Lastenfahrrades zu erwägen. Zusätzlich wird das Lastenfahrrad durch seine erhöhte Präsenz stärker als alltägliches klimafreundliches Verkehrsmittel wahrgenommen. Die Verlagerung des Lastentransportes vom Kraftfahrzeug auf das Lastenfahrrad stellt damit einen weiteren Baustein für einen platzsparenden und emissionsfreien bzw. emissionsarmen städtischen Verkehr dar.

 

2.3. Ausdehnung des Fahrradverleihsystems der VAG nach Erlangen

Die Stellenausschreibung für die/den neue/n Radverkehrsbeauftragte/n hatte auch zum Gegenstand, die Einführung eines Fahrradverleihsystems in Erlangen zu realisieren. Nach Besetzung der Stelle im Oktober 2019 wird dieses Ziel mit hoher Priorität verfolgt. Die Zusammenarbeit mit der VAG stellt dabei eine wichtige Option dar.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

3.1. Lastenfahrradverleih

Durch die Anschaffung weiterer, nutzerfreundlicher, Lastenfahrräder wird das Angebot der Stadt Erlangen erweitert und verbessert. Der Lastenradverleih wird weiterhin über Standorte bei Privatpersonen, Fahrradhändlern und in Zusammenarbeit mit der GGFA erfolgen und ausgebaut. Für die Anschaffung und den Betrieb der Lastenfahrräder müssen die erforderlichen Haushaltsmittel bereitgestellt werden. Ziel ist es, möglichst für das gesamte Stadtgebiet ein attraktives Angebot zu schaffen. Durch eine stärkere Bewerbung des Lastenleihradsystems, wird das Angebot weiteren Kreisen bekannt gemacht und die Verleihzahlen erhöht.

 

3.2. Zuschuss für den Kauf privater Lastenfahrräder

Nach Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel werden die Fördergelder aufgrund einer Richtlinie ausgegeben. Die Richtlinie wird sich am Zuschussverfahren der Nachbarstädte orientieren und dem UVPA zur Beschlussfassung vorgelegt. Bei der Radverkehrsinfrastruktur muss das zu erwartende höhere Aufkommen an Lastenfahrrädern grundsätzlich berücksichtigt werden. 

 

 

3.3 Ausdehnung des Fahrradverleihsystems der VAG nach Erlangen

Mit der VAG in Nürnberg werden Gespräche aufgenommen, um die Ausdehnung des Fahrradverleihsystems möglichst rasch auch auf das Stadtgebiet Erlangen zu erreichen. Der UVPA wird über die Ergebnisse der Gespräche rechtzeitig informiert.

 

Die aufgeführten, abgeschätzten Folgekosten, beziehen sich auf den Gesamtbestand der dann vorhandenen 13 bis 16 Lastenräder.

 

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:    100.000,00

bei IPNr.: Neu

Investitionskosten:      18.000,00

bei IPNR.: 561.K351

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten                10.000,00

bei Sachkonto: 525.101

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen: Antrag der Grüne Liste Nr. 120/2019 vom 19.07.2019