Mittelbereitstellung für IvP-Nr. 551.550

Betreff
Mittelbereitstellung für IvP-Nr. 551.550 - Baumersatz- und Neupflanzungen, Bergkirchweihgelände
Mittelbereitstellung für den laufenden Zuschuss
Vorlage
773/054/2019
Aktenzeichen
III/EB 77
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Auszahlungen um

IP-Nr. 551.550

Baumersatz.- und Neupflanzungen Bergkirchweihgelände

 

Kostenstelle 770090

EB 77

 

 

 

Produkt  55110010

Öffentliches Grün

 

 

 

170.000 für

 

Sachkonto 021202     

Zugänge Aufbauten u. Betriebsvorricht. auf Grünfl.

 

 

Erhöhung der Aufwendungen um

 

Kostenstelle 205102

EB 77 Stadtgrün

 

 

Produkt  55110010

Öffentliches Grün

 

 

40.000 € für

 

Sachkonto [531501 Zuschüsse an verbundene Unternehmen (laufende Zwecke)

 

 

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahme

Allgemeiner Haushalt

 

 

 

Kostenstelle 202090

Allgemeine Kostenstelle Abt. Gemeindesteuern

 

in Höhe von

210.000 € bei

 

Produkt 61110010

Steuern, allgemeine Zuweisung, Umlagen

 

Sachkonto 401301

Gewerbesteuer

 

 

 

 

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung der Maßnahme „Baumersatz- und Neupflanzungen, Bergkirchweihgelände“ sowie „Bodenverbesserungsmaßnahmen an Bestandsbäumen“ sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

0,00

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)  

0,00

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

0,00

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von

0,00

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

0,00

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)      

210.000

 

Die Mittel werden benötigt      auf Dauer

                                                einmalig für die Auftragsvergabe im Jahr 2019

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung            

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                867.522,23

Diese Mittel sind jedoch anderweitig gebunden.

 

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Im Frühjahr 2019 mussten auf dem Bergkirchweihgelände 25 Bäume entfernt werden, da aufgrund mangelnder Standsicherheit und der öffentlichen Zugänglichkeit Gefahr in Verzug herrschte. Am 14.05.2019 wurden die Baumfällungen im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77 behandelt (Vorlagennummer EB77/040/2019). Laut Pkt. 10 des Sachberichts sollen im Herbst 2019 Ersatzpflanzungen für die durchgeführten Fällungen erfolgen.

Zur Verbesserung der Vitalität des Baumbestands sind Bodenverbesserungsmaßnahmen durchzuführen.

 

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Bereitstellung der beantragten HH-Mittel in Höhe von
- 170.000 € für die IP.-Nr. 551.550 Baumersatz- und Neupflanzungen, Bergkirchweihgelände
-   40.000 € für den laufenden Zuschuss

 

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Baumstandorte für die Ersatzpflanzungen werden in Abstimmung mit den betroffenen Fachdienststellen unter Berücksichtigung aktuell geplanter und anstehender Baumaßnahmen des Tiefbauamtes festgelegt. Die landschaftsgärtnerischen Arbeiten werden in einem öffentlichen Vergabeverfahren an eine Fachfirma vergeben. Hierfür ist die Mittelbereitstellung für die IP-Nr. 551.550 für das Jahr 2019 erforderlich.

Für die Durchführung der Bodenverbesserungsmaßnahmen für den Altbaumbestand ist die Mittelbereitstellung für den laufenden Zuschuss nötig.

Anlagen: