Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am städtebaulichen Wettbewerb Entwicklung Großparkplatz Erlangen (Grüne-Liste Fraktionsanträge 015/2019 und 075/2019)

Betreff
Städtebaulicher Wettbewerb Entwicklung Großparkplatz:
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
(Grüne-Liste Fraktionsanträge 015/2019 und 075/2019)
Vorlage
PET/034/2019
Aktenzeichen
VI/PET
Art
Beschlussvorlage

1.         Der Bericht der Verwaltung über das Ergebnis der Bürgerbeteiligung zum städtebaulichen Wettbewerb Entwicklung Großparkplatz Erlangen am 26. Juli 2019 wird zur Kenntnis genommen.

 

2.         Die aktiv ansprechende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger soll fortgesetzt werden.

 

3.         Die Fraktionsanträge der Grünen Liste 015/2019 und 075/2019 sind damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Als Auftakt der Bürgerbeteiligung zur Entwicklung des Großparkplatzes hat am 26. Juli 2019 die Bürgerbeteiligung zum städtebaulichen Wettbewerb stattgefunden.

 

Die Stadt Erlangen plant einen städtebaulichen Wettbewerb zur Entwicklung des Großparkplatzes. Hierzu hat der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss des Stadtrats Erlangen am 25. Juni 2019 einen Beschluss gefasst (PET/030/2019).

 

Der Wettbewerb und die darauf aufbauenden Planungen sollen von einer aktiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger profitieren. Die Vorstellungen der Bürgerinnen und Bürger sollen in öffentlichen Beteiligungsformaten zu den einzelnen Planungsschritten dokumentiert werden und in den gesamten Planungsprozess einfließen.

 

Eine breite öffentliche Beteiligung ist wichtig, um Verständnis und Akzeptanz für die geplante Veränderung des Bereichs zu erhöhen.

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Bürgerinnen und Bürger sollen umfassend und konstruktiv in die Gestaltung der Zukunft des Großparkplatzes eingebunden werden.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Verwaltung hat eine Informationsplattform zur Entwicklung des Großparkplatz auf den städtischen Internetseiten unter www.erlangen.de/grossparkplatz eingerichtet, die laufend aktualisiert wird.

 

Die Bürgerbeteiligung zum Wettbewerb Großparkplatz hat am 26. Juli 2019 stattgefunden.

Die öffentliche Veranstaltung startete mit einem Spaziergang über den Großparkplatz um 15:30 Uhr. Weiter ging es mit der Bürgerbeteiligung in der Clubbühne des E-Werks Erlangen um 17:00 Uhr.

 

Die Bürgerinnen und Bürger konnten gemeinsam Vorstellungen zur Zukunft des Bereichs entwickeln. Die Fragestellungen waren:

 

-     Welche Erwartungen haben wir an Mobilität und Parken?

-     Welche künftigen Nutzungen empfehlen wir für den Großparkplatz?
-     Wie stellen wir uns die künftige Verbindung zwischen Innenstadt und Regnitzgrund vor?

 

Die Ergebnisse der Beteiligung sind in Anlage 2 dokumentiert und werden Teil der Wettbewerbsauslobung.

 

Die Erlanger Nachrichten haben in der Ausgabe am 29. Juli 2019 ausführlich über die Bürgerbeteiligung berichtet. Die Verwaltung plant, die am 26. Juli 2019 begonnene erfolgreiche Bürgerbeteiligung fortzusetzen. Aktiv ansprechende Bürgerbeteiligungsformate sollen weiterhin im Vorfeld politischer Entscheidungen zur Entwicklung des Großparkplatzes angeboten werden.

 

Mit dem Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs ist Mitte 2020 zu rechnen.

Die Verwaltung plant, die verschiedenen Wettbewerbsbeiträge mit Bürgerinnen und Bürgern öffentlich zu erörtern. Die Erörterung soll dokumentiert werden und in die Empfehlung für den Stadtrat zum weiteren Vorgehen einfließen.

 

Im Fraktionsantrag 075/2019 sind weitere Beteiligungsformate angeführt, die geprüft werden sollen. Die Verwaltung teilt hierzu mit:

 

Bürgerinnen- und Bürgergutachten:
Bei einem Bürgerinnen- und Bürgergutachten werden nach einem Zufallsprinzip Bürgerinnen und Bürger stellvertretend für die Gesamtbevölkerung ausgewählt. Die Verwaltung empfiehlt statt des Gutachtens bei dem bisher eingeschlagenen Weg der offenen Bürgerbeteiligung zu bleiben und die Mitwirkung weiter Kreise der Bevölkerung zu ermöglichen.

Alle sachkundigen Interessensvertreterinnen und –vertreter, die direkten Anwohnerinnen und Anwohner und die gesamte interessierte Bürgerschaft sollen sich weiterhin angesprochen fühlen und eingeladen werden, sich zu beteiligen.

 

Projektbeirat:
Die Verwaltung weist daraufhin, dass das Format „Beirat“ ein geschlossenr Kreis ist und einen großen Teil der Öffentlichkeit ausschließt. Zudem erfordert die Entscheidung über die Zusammensetzung und Besetzung eines Beirates eine intensive vorhergehende Abstimmung. Das Format hat sich bei Themen von gesamtstädtischer Bedeutung wie dem Verkehrsentwicklungsplan (VEP) oder der Stadt-Umland-Bahn (StUB) bewährt.

Im ersten allgemein öffentlichen Beteiligungsschritt zum Wettbewerb Großparkplatz am 26. Juli 2019 haben die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger konstruktiv umfangreiche Anregungen eingebracht. Aufgrund dieser positiven Erfahrung soll daher der eingeschlagene Weg einer allgemein öffentlichen Beteiligung fortgesetzt werden.

 

Mediation:
Für den Fall, das im weiteren Planungsprozess scheinbar unlösbare Konflikte auftauchen, kann eine externe Mediation eingebunden werden.

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk 543192

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        1.         Eindrücke Bürgerbeteiligung Wettbewerb Großparkplatz 26.07.2019

                        2.         Ergebnis Bürgerbeteiligung Wettbewerb Großparkplatz 26.07.2019

                        3.         Fraktionsantrag Grüne Liste 015/2019

                        4.         Fraktionsantrag Grüne Liste 075/2019