Antrag Nr. 049/2019, Stadtteilbeirat Innenstadt; Information Bauvorhaben

Betreff
Antrag Nr. 049/2019, Stadtteilbeirat Innenstadt; Information Bauvorhaben
Vorlage
63/266/2019
Aktenzeichen
VI/63
Art
Beschlussvorlage

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

 

Der Antrag Nr. 049/2019, Stadtteilbeirat Innenstadt, gilt damit als bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit Antrag vom 20.03.2019 beantragt der Stadtteilbeirat Innenstadt, dass die Verwaltung die Anwohner bei größeren Bauvorhaben über Bauplanungen, Baubeginn und Baumfällungen unterrichtet.

 

Das Baugenehmigungsverfahren ist ein förmliches Verwaltungsverfahren. Die Eigentümer der benachbarten Grundstücke (Nachbarn) sind im Baugenehmigungsverfahren Beteiligte (Art. 66 Bayer. Bauordnung - BayBO). Darüber hinaus ist eine Beteiligung der weiteren Anwohnerschaft nicht vorgesehen.

 

Bei Bauvorhaben von einer gewissen Größenordnung und Bedeutung - wie z.B. hier dem Seniorenwohnheim am Waldkrankenhaus - erfolgt deshalb eine Information der Öffentlichkeit über das Referat und die Pressestelle. Dies ist im konkreten Fall vor Erteilung der Teilbaugenehmigung durch eine Mitteilung der Bauaufsicht an das Referat erfolgt und anschließend durch Pressemitteilungen der Pressestelle.

 

Anlage: Antrag Nr. 049/2019, Stadtteilbeirat Innenstadt