BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:201/051/2019  
Aktenzeichen:II/20
Art:Beschlussvorlage  
Datum:25.04.2019  
Betreff:Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2018 der Stadtkämmerei, der Wirtschaftsförderung und Arbeit sowie des Beteiligungsmanagements
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 247 KB Beschlussvorlage 247 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Budgetabrechnung 2018 für Amt 20 Dateigrösse: 197 KB Anlage 1_Budgetabrechnung 2018 für Amt 20 197 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Sonderrücklage Budgetergebnis Amt 20_HHJahr 2018 Dateigrösse: 212 KB Anlage 2_Sonderrücklage Budgetergebnis Amt 20_HHJahr 2018 212 KB

Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2018 des Amtes 20 i. H. v. -77.205,05 EUR und dem Ausgleich des Verlustes durch Entnahme aus der Sonderrücklage Budgetergebnis des Amtes von 77.205,05 EUR wird zugestimmt. Des Weiteren wird der einvernehmlichen Rückgabe eines Teilbetrages von 9.599,71 EUR aus der Budgetrücklage zugestimmt.

Mit dem Vorschlag zur Verwendung der danach in der Budgetrücklage des Amtes verbleibenden Mittel von 30.000 EUR besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Stadtrat, Einverständnis.

Hinweise:
Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über die Budgetabrechnung erfolgt im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.

Die mit dem Finanzreferat vereinbarte Regelung soll dazu beitragen, die über die Jahre angewachsene Budgetrücklage auf ein angemessenes Volumen zurückzuführen, ohne die Verwendungsmöglichkeiten des Amtes einzuschränken.

 


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Durch die Entnahme aus der Sonderrücklage Budgetergebnis wird der Verlust in 2018 ausgeglichen. Gleichzeitig wird mit der Rückgabe von Mitteln die Sonderrücklage Budgetergebnis auf ein angemessenes Volumen zurückgeführt.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)


 

 

in EUR

2.1

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis 2018 des Amtes 20 beträgt

-77.205,05

 

(2017: -3.773,24 EUR, 2016: -54.492,84 EUR)

 

 

 

 

Die Lastschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2018 haben betragen

 

für das 1.Quartal

0

 

 

für das 2.Quartal

0

 

 

für das 3.Quartal

0

 

 

für das 4.Quartal

0

 

 

Der Budgetrahmen wurde durch die Lastschriften somit reduziert um insgesamt 

0,00

 

 

 

 

In den Investitionshaushalt 2018 wurden übertragen

617,89

 

(2017: 0 EUR, 2016: 27.489,01 EUR)

 

 

 

 

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis ist zurückzuführen auf:

 


Der Fehlbetrag des Budgets des Amtes 20 ist bedingt durch angefallene Bankspesen. Die Höhe der darin enthaltenen Verwahrentgelte für Bankguthaben (nahezu 100.000 €) war bei der Budgetaufstellung nicht absehbar, da sich die Steuererträge ab Jahresmitte überraschend positiv entwickelt haben.

 

 

2.2

Das Arbeitsprogramm 2018 konnte wie geplant / mit folgenden Änderungen erfüllt werden:

 


Abteilung 201 – Haushaltswesen:

Das Arbeitsprogramm 2018 wurde fast vollständig umgesetzt.

Die Jahresabschlüsse 2016 und 2017 wurden am 18.07.2018 bzw. am 20.02.2019 in den
Haupt-, Finanz- und Personalausschuss eingebracht.

Der Auftrag zur Umsetzung und Anwendung des § 2b UStG in der Stadt Erlangen wurde am 19.10.2018 erteilt. Die Projektarbeit wurde aufgenommen.

Die DMS-/ASV-Einführung steht unmittelbar vor dem Abschluss.

Einzig die Einführung einer kontinuierlichen Inventur ist an der erforderlichen personellen
Ausstattung gescheitert.

 

Abteilungen 202 – Gemeindesteuern:

Das Arbeitsprogramm 2018 wurde vollständig umgesetzt.

Abteilung 203 -Stadtkasse:
Das Arbeitsprogramm 2018 wurde umgesetzt bis auf:

-Umsetzung E-Rechnung/elektronischer Workflow/zentrale Adressverwaltung: Das hierfür notwendige Gesamtprojekt wird mit Auftrag in 04/2019 beginnen.

-Stellenmehrung für das Sachgebiet Zahlungsverkehr, Adressverwaltung, Scanverwaltung: Stellenmehrungsanträge werden beantragt.

-Einführung IT-Einsatz im Außendienst Forderungsmanagement: Prüfung neues Programmmodul und Kostenfrage werden noch geklärt.

20SV – Systemverwaltung (Stabsstelle bei Amt 20):

Das Arbeitsprogramm 2018 wurde umgesetzt bis auf:

 

- Ausbau der Abrechnungsfunktion mit Dritten mit Amt 55/Jobcenter (vormals Abt. 501):  

Im Hinblick auf die Einzahlungsseite der SGB II-Leistungen („Hartz IV“) wäre die Möglichkeit, die Auswertung der SGB II-Einzahlungsposten über das nsk-Abrechnungsmodul mit Dritten von nsk auswerten zu können, nach wie vor wünschenswert; wird absehbar von der Softwarefirma nicht umgesetzt werden (kann ggf. aufgrund der folgend aufgeführten Diskrepanz auch schwerlich umgesetzt werden); insofern ruht die Aufgabe derzeit, da sich die Einnahmeseite aktuell nicht über das Abrechnungsmodul von Infoma nsk abwickeln lässt, weil sich die gesetzlichen Bundesvorschriften (KOA-VV) zur Ermittlung der Einzahlungsposten einerseits und die technischen Möglichkeiten unserer doppischen nsk-Finanzsoftware andererseits momentan nicht in Einklang bringen lassen.

- Nicht weiterverfolgt wird der Punkt „Prüfung, Einführung und Umsetzung Softwareerweiterungen QR-Code und integrierte newsystem-Akte“:

Die integrierte Akte bringt in nsk nach Abstimmung mit der Kasse aktuell keinen Mehrwert. Die Anschaffung der QR-Code Funktionalität für das Finanzsystem wäre eine Einzelanschaffung, die nur im Finanzsystem und nur die dort erstellten Dokumente bedienen würde. Da keine Rechnungsstellungen in der Finanzsoftware erfolgen, wären die Nutzungsmöglichkeiten derzeit nur für zwei Formulare denkbar, die Anschaffung daher sehr einseitig und teuer, die Umsetzung als Einzellösung und die zukünftige Handhabung sehr aufwendig (eigenes Bezahlsystem). Das Thema QR Code muss, wenn, dann gezielt, stadtweit umgesetzt werden. Es müsste eine einheitliche QR Funktionalität / Softwarelösung für alle Fachämter geben.

II/WA – Wirtschaftsförderung und Arbeit:

Das Arbeitsprogramm 2018 wurde vollständig umgesetzt.

 

BTM – Beteiligungsmanagement:

Das Arbeitsprogramm 2018 wurde umgesetzt.

Die Projekte sind bedingt durch ihre große Komplexität auf eine längere Laufzeit angelegt. Teilweise konnten sie daher in 2018 noch nicht abgeschlossen werden.

 

 

2.3

Entwicklung der Budgetergebnisrücklage des Amtes 20 im Jahr 2018

 

Stand am 01.01.2018

76.971,89

 

Entnahmen 2018 aufgrund Fachausschussbeschluss vom 09.05.2018

 

 

Freiwillige Rückgabe an den gesamtstädtischen Haushalt

-1.971,89

 



 

Geplante
Entnahme

Tatsäch-liche Entnahme

 

 

für Fortbildung, Reisekosten, Abgeltung von Überstunden, Leistungsprämien u. a. zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs

10.000

0

 

 

für Externe Beratungsleistungen (Abteilung Haushalt)

5.000

0

 

 

für Externe Beratungsleistungen Unterstützungsleistungen von Infoma (Systemverwaltung)

5.000

 

0

 

 

 

Anschaffung von Sondereinrichtungsgegenständen wegen bevorstehender Umzüge (Nägelsbachstr.)

5.000

5.000

 

 

Konzepterstellung zur „Gewerbeflächenentwicklung“ gemäß Stadtratsbeschluss vom 26.10.2017 mitexterner Beratung bzw. Begleitung (Wirtschaftsförderung)

40.000

 

0

 

 

Rechtsberatung im Zusammenhang mit dem Verkauf der Erlanger Schlachthof GmbH (Beteiligungsmanagement)

10.000

0

 

 

Sonstige Entnahmen aus Personalkostengutschriften für

 

 

 

 

Restbetrag Anschaffung Tresor Abt. 203/Stadtkasse

 

 

-36,08

 

Anschaffung mobiles Klimagerät

 

 

-404,73

 

Anschaffung Geldzählmaschine Abt. 203/Stadtkasse

 

 

-334,49

 

Ersatzbeschaffung Kühlschrank Abt. 202

 

 

-284,00

 

tatsächliche Entnahmen gesamt:

-8.031,19

 

zuzüglich Gutschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2018

 

 

Gutschrift 1. Quartal

19.743,95

 

 

Gutschrift 2. Quartal

9.525,76

 

 

Gutschrift 3. Quartal (Höchstbetrag erreicht)

18.594,35

 

 

Gutschrift 4. Quartal

0,00

 

 

Gutschriften Personalabrechnung gesamt:

47.864,06

=

gegenwärtiger Rücklagenstand

116.804,76

./.

Rücklagenentnahme zur Vermeidung eines Verlustvortrages

-77.205,05

./.

Freiwillige Rückgabe eines Teilbetrages der Rücklage

-9.599,71

=

in der Budgetrücklage verbleibender Betrag

30.000,00

 

 

 

 

 

Folgende Verwendung des gegenwärtigen Rücklagenstandes ist geplant:

 

 

2.3.1

Maßnahmen zur Gesunderhaltung der Beschäftigten

2.000,00

 

2.3.2

Fortbildung, Reisekosten, Abgeltung von Überstunden, Leistungsprämien

8.000,00

 

2.3.3

Externe Beratungsleistungen

5.000,00

 

2.3.4

Anschaffung von Sondereinrichtungsgegenständen wegen bevorstehender Umzüge (Nägelsbachstra0e)

5.000,00

 

2.3.5

Aufstockung ETM-Zuschuss

10.000,00


3.   Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

 

 

 

Budgetrücklagenentnahme i. H. v. 77.205,05 € und freiwillige Rückgabe i. H. v. 9.599,71 €
(wird gebucht im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2018)

 


Anlagen: Anlage 1 – Budgetabrechnung 2018 für Amt 20

                Anlage 2 – Sonderrücklage Budgetergebnis Amt 20 – HH-Jahr 2018