Appell der Internationalen Kampagne zu Abschaffung von Atomwaffen (ICAN);

Betreff
Appell der Internationalen Kampagne zu Abschaffung von Atomwaffen (ICAN);
Unterzeichnung der Stadt Erlangen
Vorlage
13/307/2019
Aktenzeichen
OBM/13
Art
Beschlussvorlage

Die Stadt Erlangen unterzeichnet den Apell der Internationalen Kampagne zu Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) mit folgendem Wortlaut:

Unsere Stadt ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellt. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang
anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.

 

 

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Aktion Mayors for Peace sowie mehrere Bürgerinnen und Bürger haben auf den Apell der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) hingewiesen und vorgeschlagen den Appell zu unterschreiben.

Atomwaffen stellen eine besondere Bedrohung für Städte dar. Sie sind im Ernstfall die primären Ziele eines atomaren Angriffs. Damit sind Städte direkt betroffen und sollten sich deshalb in die Diskussion zu dieser Frage einmischen. Städte tragen eine besondere Verantwortung für den Schutz ihrer Bewohnerinnen und Bewohner. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass sie sich gegen Atomwaffen aussprechen.

Das Engagement von Städten ist wichtig, um die Bundesregierung aufzufordern, dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten. Wenn Städte die Regierung dazu auffordern, diesem Vertrag beizutreten, ist dies eine spürbare Mahnung, dass die hier in Deutschland lebende Menschen Massenvernichtungswaffen ablehnen.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Der Stadtrat beschließt die Unterzeichnung des Appells.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Der Oberbürgermeister als Vertreter der Stadt Erlangen unterschreibt den Appell für die Stadt Erlangen. Der Beschluss des Stadtrates wird an ICAN weitergeleitet.

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden