Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2018 des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung (Amt 61) einschließlich Subbudget Referat VI/PET und mit neu eingegliederter Abteilung 614 aus dem ehem. Amt 32

Betreff
Übertragung und Verwendung des Budgetergebnisses 2018 des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung (Amt 61) einschließlich Subbudget Referat VI/PET und mit neu eingegliederter Abteilung 614 aus dem ehem. Amt 32
Vorlage
610.1/012/2019
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

Dem bereinigten Gesamtbudgetergebnis 2018 des

     

      Amtes 61 i.H.v                + 508.366,84 EUR    (davon + 67.440,56 EUR Subbudget PET)

 

wird zugestimmt.

Mit dem Vorschlag zur Verwendung des Budgetübertrages 2018 des

 

      Amtes 61 i.H.v.              + 152.510,05 EUR     (davon +20.232,17 EUR Subbudget PET)

 

und der Mittel in der Budgetrücklage des

 

      Amtes 61 i.H.v.              + 418.957,76 EUR       (davon + 3.756,39 EUR Subbudget PET)

 

besteht, vorbehaltlich der Beschlussfassung über die Übertragung der Budgetergebnisse durch den Stadtrat, Einverständnis.

 

Eine endgültige Beratung und Beschlussfassung über den Übertrag erfolgt in Haupt-, Finanz- und Personalausschuss und Stadtrat.

 

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit der Möglichkeit, 30 % des positiven Budgetergebnisses für sinnvolle Aufgaben des nächsten Jahres verwenden zu können, soll das verantwortungsvolle Wirtschaften des Fachamtes unterstützt und anerkannt werden.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

2.1

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis 2018 des Amtes 61 (einschließlich PET)  beträgt

+ 508.366,84

 

(2017: + 56.595,32 EUR, 2016: +93.258,20 EUR)

 

 

 

 

 

Die Lastschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2018 haben betragen

 

 

für das 1.Quartal

 

 

 

für das 2.Quartal

 

 

 

für das 3.Quartal

 

 

 

für das 4.Quartal

 

 

 

Der Budgetrahmen wurde durch die Lastschriften somit reduziert um insgesamt 

0,00

 

 

 

 

In den Investitionshaushalt 2018 wurden übertragen:

 

 

Aus Sachkonto 525521 zugunsten IVP 511.K351B (PET)

Aus Sachkonto 543111 zugunsten IVP 511.K351B (PET)

Aus Sachkonto 543192 zugunsten IVP 511.K351B (PET)

Aus Sachkonto 543192 zugunsten IVP 511.991 (PET)

177,45

529,00

7.314,18

30.487,80







 

(2017: - 1.039,11 EUR;  2016: - 6.275,54 EUR)

- 38.508,43

 

 

 

Das bereinigte Gesamtbudgetergebnis ist zurückzuführen auf:

 

 

-       Mehreinnahmen bei öff.-rechtlichen Benutzungsentgelten (Parkgebühren)

-       Kostenbewusste Verwendung der Ausgabemittel

 

 

 

2.2

Das Arbeitsprogramm 2018 konnte mit folgenden Änderungen erfüllt werden:

 

Das Arbeitsprogramm von Amt 61 wurde mit Ausnahme folgender Projekte im Wesentlichen eingehalten:

 

Entwicklung Gewerbegebiet Geisberg: Das Projekt ruht weiterhin.

 

Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Gewerbegebiet Tennenlohe“: Das Projekt konnte aufgrund veränderter Prioritätensetzung im Personaleinsatz nicht wie beabsichtigt fortgeführt werden.

 

Orts- und Stadtteilkonzept Büchenbach-Süd (E-West III): Die Planungen wurden infolge des Bürgerentscheids vom 15. Oktober 2018 nicht fortgeführt.

 

Der Bplan 413 Häuslinger Wegäcker West II: Aufgrund einer veränderten Vorgehensweise (Durchführung eines vorgeschalteten Ideen- und Realisierungswettbewerbes) wurde in 2018 noch nicht mit dem Verfahren begonnen.

 

Verkehrsschau zur Optimierung der Verkehrssicherheit konnte 2018 nicht durchgeführt werden

 

Einsatz des Baukontrolleurs zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an Baustellen konnte erst verzögert erfolgen (zum 01.10.2018)

 

Das Arbeitsprogramm von Referat VI/PET wurde mit Ausnahme folgender Projekte im Wesentlichen eingehalten:

 

Autobahndeckel  - siehe Schnellmeldung 2018 zum Stand von 31.07.2018

 

Städtebauliche Entwicklung Großparkplatz – konnte aufgrund von Verzögerungen nicht im geplanten Umfang vorgenommen werden.

 

2.3

Der vorgesehene Übertragungsvorschlag ist der beiliegenden Budgetabrechnung der Kämmerei zu entnehmen.

 

 

2.4

Folgende Verwendung des Budgetübertrages i.H.v. insgesamt + 152.510,05 EUR ist geplant:

 

 

 

Beträge in Euro

Amt 61

PET

 

2.4.1

Externe Planungsvergaben und Öffentlichkeitsarbeit (Referat VI/PET)

 

20.232,17

 

2.4.2

Endabrechnung VEP

40.000,00

 

 

2.4.3

Neukonzeptionierung Parkgebührenerhebung

20.000,00

 

 

2.4.2

Externe Planungsvergaben und Öffentlichkeitsarbeit (Amt 61)

72.277,88

 

 

2.5

Entwicklung der Budgetergebnisrücklage des Amtes 61 in 2018

 

 

Amt 61

PET

 

Stand am 01.01.2018:

Insgesamt:  443.305,92

439.549,53

3.756,39

 

Entnahmen 2018 aufgrund Fachausschussbeschluss vom (15.05.2018)

 

 

 

 

geplante
Entnahme

tatsächliche
Entnahme

 

 

 

Verkehrsentwicklungsplan Restkosten Meilenstein F1 und F2 (Nachmeldung zum HH wurde abgelehnt) – Amt 61

160.000,00

79.217,00

 

 

 

 

ÖPNV-Verbesserung: Planungen für Bushaltestellenumbau (Nachmeldung zum HH wurde abgelehnt) – Amt 61

70.000,00

0,00

Zeitlich verzö­gert

 

 

 

Mobilitätsmanagement: Öffentlichkeitsarbeit – Amt 61

35.000,00

0,00

 

 

 

Vorbereitende Untersuchungen: Soziale Stadt Büchenbach-Nord – Amt 61

62.000,00

0,00

 

 

 

Projekt Parkflächen und eingeschossige Gewerbebauten für Wohnungs- und Gewerbebau inkl. Leistungserweiterung aufgrund Fraktionsanträge: externe Vergabe zur Untersuchung – Amt 61

65.000,00

0,00

 

 

 

Handy-Parken: Ausweitung und damit verbundene Neuausschreibung – Amt 61

15.000,00

0,00

 

 

 

Personalkosten: erforderliche Aufstockung 0,25 VzÄ für Sachbearbeiter 614

11.000,00

0,00

Konnte aus Budget finanziert werden

 

 

 

Beschaffung Inventar Besprechungsraum – Amt 61

5.162,53

0,00

Zeitlich verzö­gert

 

 

 

Externe Planungsvergaben und Öffentlichkeitsarbeit (PET)

3.164,79

0,00

 

 

 

tatsächliche Entnahmen  

  Insgesamt:        - 79.217,00

- 79.217,00

- 0,00

 

zuzüglich Gutschriften aus der Abrechnung der Personalaufwendungen 2018

 

 

 

Gutschrift 1. Quartal

46.875,94

 

 

 

Gutschrift 2. Quartal

7.992,90

 

 

 

Gutschrift 3. Quartal

0,00

 

 

 

Gutschrift 4. Quartal

0,00

 

 

 

Gutschriften Personalabrechnung gesamt:

54.868,84

0,00

 

= gegenwärtiger Rücklagenstand

  Insgesamt:   418.957,76

415.201,37

3.756,39

 

 

 

 

 

Folgende Verwendung des gegenwärtigen Rücklagenstandes ist geplant:

 

 

Amt 61

PET

 

2.5.1

ISEK Büchenbach-Nord

40.000,-

 

 

2.5.2

Interims-Quartiersmanagement für Büchenbach-Nord

20.000,-

 

 

2.5.3

Quartiersmanagement Erlangen Süd-Ost

40.000,-

 

 

2.5.4

Zuschuss StBauF Stadtforscherhaus – investiv

20.000,-

 

 

2.5.5

Bebauungsplanung 468 – anteilige städtische Kosten für externe Vergaben

20.000,-

 

 

2.5.6

Wettbewerb Baugebiet 413 – Vergabe von externen Leistungen (Wettbewerbsbetreuung, Preisgeld etc.) - investiv

100.000,-

 

 

2.5.7

Wettbewerb Ortsmitte Eltersdorf – städtischer Anteil, Vergabe von externen Leistungen - investiv

50.000,-

 

 

2.5.8

Projekt Parkflächen und eingeschossige Gewerbebauten für Wohnungs- und Gewerbebau inkl. Leistungserweiterung aufgrund Fraktionsanträge: externe Vergabe zur Untersuchung

75.000,-

 

 

2.5.9

Neukonzeptionierung Parkgebührenerhebung

10.201,37

 

 

2.5.10

Maßnahmen zur Verbesserung der Büroraumsituation und Einrichtung

40.000,-

 

 

2.5.11

Externe Planungsvergaben und Öffentlichkeitsarbeit

 

3.756,39

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Budgetrücklagenzuführung i.H.v. 152.510,05 EUR
(wird gebucht im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2018)

 

Anlagen:        Budgetabrechung Kämmerei

                        Rücklagenbestandsmitteilung Kämmerei