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Name:13/287/2019/1  
Aktenzeichen:OBM/13
Art:Vorlage Ältestenrat  
Datum:19.02.2019  
Betreff:Überarbeitung des Brandschutzkonzeptes im EG und 1. OG des Rathauses;
Bedarfsbeschluss nach DABau 5.3
Referenzvorlage:13/287/2019
 

 

1.    Die Verwaltung wird beauftragt, das Brandschutzkonzept im EG und 1. OG des Rathauses zu überarbeiten.

2.    Der Bedarf für die dadurch entstehenden Baumaßnahmen wird gemäß DABau 5.3 festgestellt.

3.    Die erforderlichen Haushaltsmittel werden für den Haushalt 2020 angemeldet.

 


1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Das Erdgeschoss und 1. OG des Rathauses wird vielfältig als Ausstellungs- und Veranstaltungsfläche sowie durch das Bürgeramt und das Bürgermeister- und Presseamt genutzt. Die gesetzlichen Vorschriften zum Brandschutz werden eingehalten.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Das Brandschutzkonzept wird überarbeitet um möglichst viele Nutzerwünsche erfüllen zu können. Aufgrund der Überarbeitung des Brandschutzkonzeptes werden bauliche Veränderungen in den beiden unteren Stockwerken des Rathauses notwendig sein. Der Bedarf dieser baulichen Veränderungen wird festgestellt.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

An das Bürgermeister- und Presseamt werden immer wieder Wünsche zur Nutzung der Ausstellungsfläche im EG herangetragen, die derzeit aus Brandschutzgründen nicht möglich sind, z.B. Ausstellungen von Textilien oder Gegenständen aus Holz. Auch das Aufstellen eines Weihnachtsbaums im EG kann nicht mehr toleriert werden.

Für eine zeitgemäße vielfältige Nutzung der Räume muss das Brandschutzkonzept überarbeitet werden. Nach der Überarbeitung des Konzepts werden bauliche Veränderungen wie z.B. Zwischenwände, Veränderungen bei der Abgrenzung von Bürgeramt und Bürgerinfo im EG oder Veränderung der Aufzugssteuerung erforderlich sein um vielfältige Nutzungswünsche erfüllen zu können.


 

Die Überarbeitung des Brandschutzkonzepts erfolgt im Lauf des Jahres 2019, die erforderlichen Mittel werden im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Haushalt 2020 (möglicherweise erst mit den Nachmeldungen der Verwaltung) angemeldet. Die baulichen Maßnahmen werden im Jahr 2020 durchgeführt.

Das Verfahren wurde in der Sitzung des Ältestenrates am 13.02.2019 vorberaten.

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden und können vor der Überarbeitung des Brandschutzkonzepts
                        nicht beziffert werden.