Eintragungsstellen für die Durchführung des Volksbegehrens "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern", Antrag der Erlanger Linken Nr. 003/2019 vom 13.01.2019 sowie Antrag der ÖDP Nr. 202/2018 vom 05.12.2018

Betreff
Eintragungsstellen für die Durchführung des Volksbegehrens "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern";
Antrag der Erlanger Linken Nr. 003/2019 vom 13.01.2019 sowie
Antrag der ÖDP Nr. 202/2018 vom 05.12.2018
Vorlage
33/024/2019
Aktenzeichen
III/33
Art
Beschlussvorlage

1.    Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.    Der Antrag der Erlanger Linken Nr. 003/2019 vom 13.01.2019 sowie der Antrag der ÖDP Nr. 202/2018 vom 05.12.2018 sind damit bearbeitet.

 

Am 13.11.2018 hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration das Volksbegehren „Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern“ zugelassen. Die 14-tägige Eintragungsfrist wurde für den Zeitraum 31.01.2019 bis 13.02.2019 festgelegt.

Während der Eintragungsfrist wird im Rathaus eine zentrale Eintragungsstelle im Konferenzraum Zimmer 117 mit vier PC-Arbeitsplätzen eingerichtet. Zusätzlich ist die Einrichtung von mobilen Eintragungsstellen geplant. Das Wahlamt wird an zwei Samstagen im zentral gelegenen Palais Stutterheim für jeweils vier Stunden sowie an insgesamt sieben Abenden in unterschiedlichen Stadtteilen für jeweils zwei Stunden zur Verfügung stehen. 

Es werden somit Eintragungszeiten von insgesamt 110 Stunden angeboten werden. Dieses Angebot des Wahlamtes übersteigt die gesetzlichen Mindesteintragungszeiten um 40 Stunden. Die Eintragungszeiten sind im Einzelnen aus der Anlage ersichtlich und werden bekanntgegeben.

Anlagen:       

Übersicht Eintragungszeiten

Fraktionsantrag Nr. 202/2018 ÖDP

Fraktionsantrag Nr. 003/2019 Erlanger Linke