Eintragungsstellen für die Durchführung des Volksbegehrens "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern"

Betreff
Eintragungsstellen für die Durchführung des Volksbegehrens "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern"
Vorlage
33/022/2018
Aktenzeichen
III/33
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Am 13.11.2018 hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration das Volksbegehren „Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern“ zugelassen. Die 14-tägige Eintragungsfrist wurde für den Zeitraum 31.01.2019 bis 13.02.2019 festgelegt.

 

Während der Eintragungsfrist wird im Rathaus eine zentrale Eintragungsstelle im Konferenzraum Zimmer 117 mit vier PC-Arbeitsplätzen eingerichtet. Zusätzlich ist die Einrichtung von mobilen Eintragungsstellen geplant. Das Wahlamt wird an zwei Samstagen im zentral gelegenen Palais Stutterheim für jeweils vier Stunden sowie an insgesamt sieben Abenden in unterschiedlichen Stadtteilen für jeweils zwei Stunden zur Verfügung stehen.

 

Es werden somit Eintragungszeiten von insgesamt 110 Stunden angeboten werden. Dieses Angebot des Wahlamtes übersteigt die gesetzlichen Mindesteintragungszeiten um 40 Stunden. Die Eintragungszeiten sind im Einzelnen aus der Anlage ersichtlich und werden bekanntgegeben.

 

Anlagen:        Übersicht Eintragungszeiten