Budget GME - vorgezogene Maßnahmen

Betreff
Budget GME - vorgezogene Maßnahmen
Vorlage
242/282/2018
Aktenzeichen
VI/24
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Aufwendungen/Auszahlungen um 596.000

Kostenstelle 921471
Loschge-Schule

Vorabdot. 24.21LS2

und in Höhe von

301.000 € bei

Produkt 21110010
Leistungen für Grundschulen

Sachkonto 521112
Unterhalt der eigenen baul. Anlage

Kostenstelle 920371
Eichendorffschule

Vorabdot. 24.21EI5

und in Höhe von

83.000 € bei

Produkt 21210010
Leistungen für Mittelschulen

Sachkonto  521112
Unterhalt der eigenen baul. Anlage

Kostenstelle 920231
Hauptfeuerwache, Äußere Brucker Str. 32

Vorabdot. 24.21HF3

in Höhe von

200.000 € bei

Produkt 12610010
Leistungen für Brandschutz

Sachkonto  521114
Brandschutzmaßnahmen

Kostenstelle 243210
SB 243-21 Hausverwaltung

Vorabdot. 24.32DAK

und in Höhe von

12.000 € bei

Produkt 11170010
Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement

Sachkonto 526111
Dienst-/ Schutzkleid./ persönl. Ausrüstung

 

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen Gewerbesteuer

Kostenstelle 202090
Allg. Kostenstelle
Abt. Gemeindesteuern

in Höhe von

596.000

bei

Produkt 61110010
Steuern, allgem. Zuweisungen, Umlagen

Sachkonto 401301 Gewerbesteuer

 

1.  Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahmen sind nachfolgende Investitions-,
Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

 

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

0

 

 

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)    

0

 

 

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

0

 

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt
in Höhe von


0

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

0

 

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung) 

596.000 €

Die Mittel werden benötigt           auf Dauer

                                        X   einmalig für das HH-Jahr 2018

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung                  8.085.395,87

2.    Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

·       Unterstützung der Kernprozesse der Stadtverwaltung

·       Erhöhung der Leistungsfähigkeit betrieblicher Arbeitsplätze

·       Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz für die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

·       Einhaltung gesetzlicher Vorschriften

·       Nutzbarkeit der Gebäude gemäß UN-Behindertenrechtskonvention

·       Erhöhung von Nutzungsqualitäten

·       Reduzierung von Nutzungskosten

·       Erhaltung baulicher und anlagentechnischer Werte

3.    Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die nachfolgend genannten Maßnahmen sollen vorgezogen und bereits 2018 abgewickelt werden:

Loschgeschule, Turnhalle, Sanierung der Umkleide-, Dusch- und WC-Räume BAII

Vorabdotierung 24.21LS2, Sk 521112, KSt 921471, KTr 21110010

301.000 €

Eichendorffschule, Umbau Mensa BA II

Vorabdotierung 24.21EI5, Sk 521112, KSt 920371, KTr 21210010

83.000 €

Hauptfeuerwache, Umbau und brandschutztechnische Sanierung des Aufenthaltsbereiches über der alten Fahrzeughalle BA II

Vorabdotierung 24.21HF3, Sk 521114, KSt 920231, KTr 12610010

200.000 €

Beschaffung von Dienstkleidung für Beschäftigte des Betriebsbüros

Vorabdotierung 24.32DAK, Sk 526111, KSt 243210, KTr 11170010

12 000 €

Summe                                                                                                                       596.000€

 

Anlagen: