Mittelbereitstellung für IvP.-Nr. 541.610 "Bushaltestellen"

Betreff
Mittelbereitstellung für IvP.-Nr. 541.610 "Bushaltestellen"
Vorlage
66/256/2018
Aktenzeichen
VI/66
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Auszahlungen um

IP-Nr. 541.610

Bushaltestellen

Kostenstelle 660090

Allgemeine KST Amt 66 (Tiefbauamt)

Produkt 54110010

Gemeindestraßen

40.000,00 € für

Sachkonto 048002

Zugänge Straßennetz mit Wegen und Plätze

Die Deckung erfolgt durch Einsparung bei

IP-Nr. 547.870

Investitionszuschuss/
Förderung ÖPNV

Kostenstelle 610090

Allgemeine KST Amt 61
(Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung)

in Höhe von

40.000,00 € bei

Produkt 54710010

Leistungen für ÖPNV

Sachkonto 017502

Zugänge Immat VG aus gel. Zuwend - verb. Unternehmen

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

0,00 €

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)  

0,00 €

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

229.191,89 €

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von


0,00 €

Summe der bereits vorhandenen Mittel

229.191,89 €

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)      

269.191,89 €

 

 

Die Mittel werden benötigt      auf Dauer

                                                einmalig ab August 2018 für das HH-Jahr 2018

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung            

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel bei IP-Nummer 541.610:                          229.191,89 €
Die Mittel sind durch Aufträge für verschiedene Busbuchtsanierungen vorgemerkt und werden aufgrund der derzeitigen Marktsituation auch benötigt werden.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                      

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Mit dem Fahrplanwechsel 2017/2018 ist das ÖPNV-Angebot in Erlangen verbessert worden. So wurde u.a. die Linie 280 von der Sebaldussiedlung bis zum Busbahnhof Buckenhof/Spardorf ver-längert. Mit UVPA-Beschluss 613/133/2017 vom 27.06.2017 wurde die Verwaltung und ESTW beauftragt, die entsprechenden Planungen zu konkretisieren und die notwendigen infrastrukturellen Maßnahmen durchzuführen.

Für die Linie 280 bedeutet dies, dass nach Prüfung der örtlichen Gegebenheiten (Baum- und Hausbestand) sowie der verkehrlichen Abwickelbarkeit die neue Haltemöglichkeit „Markuskirche“ an der vorhandenen Stelle in der Kurt-Schumacher-Straße direkt südlich der Einmündung Artilleriestraße verbleiben und erweitert werden soll. Hierzu wird auf die dem BWA vorgelegte MzK vom 20.02.2018 (Vorlagennummer 613/169/2018) verwiesen (s. Anlagen 1 + 2).

Darüber hinaus ist noch die prov. Bushaltestelle zw. Allee am Röthelheimpark und OBI-Kreisverkehr für den Gelenkbus zu erweitern (Anlage 3).

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Bereitstellung der beantragten HH-Mittel

Entsprechend der o.g. Mzk kann die Maßnahme über die IP-Nr. 547.870 „Investitionszuschuss/ Förderung ÖPNV“ finanziert werden.

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

 

Anlagen:        Anlage 1:        MzK vom 20.02.2018 (Vorlagennummer 613/169/2018)

                        Anlage 2:        Neue Haltestelle Markuskirche in Kurt-Schumacher-Str. – Lageplan

                        Anlage 3:        Erweiterung Haltestelle zw. Allee am Röthelheimpark und
                                               OBI-Kreisverkehr für den Gelenkbus - Lageplan