Städtebauliche Entwicklung Großparkplatz; Anträge in der Sitzung des Stadtteilbeirates Innenstadt vom 14.03.2018

Betreff
Städtebauliche Entwicklung Großparkplatz;
Anträge in der Sitzung des Stadtteilbeirates Innenstadt vom 14.03.2018
Vorlage
PET/020/2018
Aktenzeichen
Ref. VI / PET
Art
Beschlussvorlage

 

1.    Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept „Bürgerbeteiligung zur Gestaltung des Großparkplatzes“ zu erarbeiten.

2.    Der Antrag des Oberbürgermeisters (Antrag des Stadtteilbeirates Innenstadt - TOP 4.1 vom 14.03.2018 ist damit abschließend bearbeitet.

3.    Der Antrag des Oberbürgermeisters (Antrag des Stadtteilbeirates Innenstadt - TOP 4.2 vom 14.03.2018 ist damit abschließend bearbeitet.

 

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

In der Sitzung des Stadtteilbeirates Innenstadt vom 14.03.2018 wurden einstimmig folgende Anträge (vgl. Anlage) gestellt:

 

a)    TOP 4.1 - „Der Stadtteilbeirat beantragt die Erstellung einer Übersicht über die bisherigen Planungen und Nutzungsideen der Vergangenheit.

Dieser Überblick soll den BürgerInnen schließlich zugänglich gemacht werden.“

 

b)    TOP 4.2 - „Der Stadtteilbeitrat beantragt die Bearbeitung eines Konzeptes, auf welche Weise Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des Großparkplatzes sinnvoll stattfinden kann und bittet um Aufstellung eines Zeitplanes für diese Bürgerbeteiligung.“

 

Die Anträge des Stadtteilbeirates Innenstadt werden vom Oberbürgermeister in den Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss eingebracht.

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die vorhandenen Studien, Konzepte und Planungen der Vergangenheit rund um den Großparkplatz werden im Rahmen einer Ausstellung vom 24.07. – 09.08.2018 im Rathausfoyer ausgestellt.

Die Ausstellung wird am Dienstag, den 24.07.2018 um 16.00 Uhr durch Herrn Oberbürgermeister Dr. Janik eröffnet. 

 

Im Nachgang der Ausstellung erarbeitet die Verwaltung ein Konzept „Bürgerbeteiligung zur Gestaltung des Großparkplatzes“ und berichtet hierüber im Herbst/Winter 2018 dem Ausschuss.

 

Die erforderlichen weiteren Haushaltsmittel sind bei Bedarf zur Verfügung zu stellen.

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind in Höhe von 30.000 € vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk   618090, 51100010, 543222

                    sind nicht vorhanden

Anlagen: