Änderung der Gemeindesatzung der Stadt Erlangen

Betreff
Änderung der Gemeindesatzung der Stadt Erlangen
Vorlage
30/075/2018
Aktenzeichen
III/30, OBM/13-2
Art
Beschlussvorlage

Die Satzung zur Änderung der Gemeindesatzung der Stadt Erlangen (Entwurf vom 10.01.2018, Anlage) wird beschlossen.

Die Änderung der Satzung ist erforderlich, da aufgrund der neu eingeführten Gremien der „Stadtteilbeiräte“ eine Regelung zur Entschädigung für die ehrenamtlich tätigen Personen in diesen Gremien nötig ist.

Gleichzeitig wird eine klarstellende Regelung in § 3 Abs. 2 Buchst. b) (Aufwandsentschädigung für Stadtratsmitglieder) und c) (Aufwandsentschädigung für Fraktionsvorsitz) aufgenommen;
es werden die Worte „ohne Einmalzahlungen“ eingefügt, so dass der jeweilige Satz lautet: „Prozentuale Steigerungen der Beamtenbesoldung werden ohne Einmalzahlungen berücksichtigt…“

 

      Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

11.500 €

bei Sachkonto:  542121

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk 130090/11110010/542121

                    sind nicht vorhanden

Anlagen: Entwurf der Änderungssatzung vom 10.01.2018