Prüfung im Amt für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz - Abteilung Fleischhygiene; Sachstand Gebührenkalkulation und -anpassung

Betreff
Prüfung im Amt für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz - Abteilung Fleischhygiene; Sachstand Gebührenkalkulation und -anpassung
Vorlage
14/171/2017
Aktenzeichen
OBM/14
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Im Rahmen der Behandlung des Prüfungsberichtes bzgl. der Abteilung Fleischhygiene in der Sitzung des Revisionsausschusses am 26.10.2016 baten die Ausschussmitglieder darum, die Gebührenkalkulation zu überarbeiten und eine Gebührenanpassung vorzunehmen (vgl. Protokollvermerk vom 26.10.2016).

 

Dies ist zwischenzeitlich geschehen und die neuen Fleischhygienegebühren ab 01.01.2018 wurden in den Amtlichen Seiten vom 14.12.2017, Nr. 25, S. 3, veröffentlicht.

 

Nach überschlägigen Berechnungen des Revisionsamtes dürften sich dadurch Mehreinnahmen von 116.000,- € pro Jahr für den städtischen Haushalt ergeben.

 

Die Prüfungsfeststellung unter Ziffer 3.7 im Prüfungsbericht vom 21.09.2016 und der Protokollvermerk vom 26.10.2016 können somit als erledigt angesehen werden.

Anlage:          Protokollvermerk vom 26.10.2016