Antrag der Stadtratsfraktion Grüne Liste: Abstandsflächensatzung - Aufstellen einer Freiflächengestaltungssatzung

Betreff
Antrag der Stadtratsfraktion Grüne Liste: Abstandsflächensatzung - Aufstellen einer Freiflächengestaltungssatzung
Vorlage
30/070/2017
Aktenzeichen
III/30
Art
Beschlussvorlage

1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Freiflächengestaltungssatzung zu erarbeiten.

2. Der Fraktionsantrag Nr. 090/2017 der Grünen Liste vom 12.10.2017 ist damit bearbeitet.

Die Erarbeitung einer Freiflächengestaltungssatzung erfordert inhaltlich und rechtlich eine gründliche Vorbereitung und die Erarbeitung eines rechtssicheren Satzungsentwurfs. Es ist ein Abwägungsprozess erforderlich; hierfür schlägt das Baureferat vor, bereits im Vorfeld die Bevölkerung, Verbände und die im Stadtrat vertretenen Fraktionen / Gruppierungen hinsichtlich der Ausgestaltung der Satzung mit einzubeziehen. 

 

Sobald dieser Prozess beendet ist, wird die Verwaltung den Satzungsentwurf in die Gremien einbringen.