Haushaltsneutrale Mittelumschichtung von Amt 40 zu Amt 24 für die IVP-Nr. 217C.401 (Generalsanierung Ohm - Gymnasium)

Betreff
Haushaltsneutrale Mittelumschichtung von Amt 40 zu Amt 24 für die IVP-Nr. 217C.401 (Generalsanierung Ohm - Gymnasium)
Vorlage
242/216/2017
Aktenzeichen
VI/24
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von:

IP-Nr. 217C.401         Ohm-Gymnasium,      Generalsanierung

Kostenstelle 240090    Allgemeine KST Amt 24

Produkt 21710010      Leistungen für alle Gymnasien

226.000 € für

Sachkonto 033202    Zugänge Gebäude, Aufbauten u. Betriebsvorr. v. Schulen

Die Deckung erfolgt durch Einsparung im Haushaltsjahr 2017 bei

IP-Nr. 217C.K351               Schuleinrichtungsgegen- stände Ohm-Gymnasium

Kostenstelle 400090        Allgemeine KST Amt 40

Produkt 21710010         Leistungen für alle Gymnasien

226.000 € bei

Sachkonto 082102      Zugänge Betriebsausstattung

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung der Maßnahme sind nachfolgende Investitionsmittel notwendig:

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz) – diese sind bereits für anderweitige Aufträge gebunden

2.770.000 €

Für die IP-Nr. 217B.401A (CEG Generalsanierung) ist eine Mittelumbuchung innerhalb des Deckungskreises erfolgt in Höhe von

-358.090 €

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

0 €

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von


0 €

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

2.411.910 €

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)     

2.637.910 €

 

Die Mittel werden benötigt    auf Dauer

                                                einmalig

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Deckungskreis            (GME – ssp)                                      7.535.151,38

Diese Mittel sind vollständig für andere Maßnahmen verplant und gebunden.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Im 4. Bauabschnitt (Hauptbau) des Ohm-Gymnasiums, welcher in den Sommerferien 2017 fertiggestellt werden soll, befinden sich die Naturwissenschaftlichen Fachräume.

 

Zur Einhaltung der Bauzeitenplanung musste die Beauftragung für das Gewerk Fachraummöblierung (Naturwissenschaftliche Fachräume) bereits im vergangenen Haushaltsjahr 2016 erfolgen. Aus diesem Grund wurden im letzten Jahr verfügbare Verpflichtungsermächtigungen sowie Finanzmittel in Höhe von 110.000 Euro vom Gebäudemanagement zum Schulverwaltungsamt umgeschichtet (MNB 40/087/2016). Die Finanzmittel werden planmäßig in 2017 benötigt.

 

Darüber hinaus werden Finanzmittel für das Gewerk Fachraumplanung, die bislang bei Amt 40 veranschlagt wurden, künftig von Amt 24 bewirtschaftet. Aufgrund unterschiedlicher Abschreibungszyklen und kassenrechtlicher Vorgaben sind diese Planungsleistungen durch Architekten oder Ingenieure als Baunebenkosten (Kostengruppe 773) dem Gebäude/Bauwerk zuzuordnen. In der Folge müssen die im Jahr 2017 bei Amt 40 veranschlagten Mittel in Höhe von 116.000 Euro für diese Planungsleistung zu Amt 24 umgeschichtet werden.

Eine Verschlechterung der Haushaltssituation ist damit nicht verbunden.

 

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Zur korrekten Verbuchung im Anlagevermögen sowie zur weiteren Baudurchführung am Ohm-Gymnasium sollen entsprechende Mittel im Rahmen des Schulsanierungsprogramms umgeschichtet. Dies sind im Einzelnen:

Rückübertrag der Finanzmittel für die Beauftragung der Naturwissenschaftlichen Fachräume (Einrichtung), die von Amt 24 im Haushaltsjahr 2016 vorübergehend an Amt 40 zur Verfügung gestellt wurden (vgl. STR-Beschluss vom 30.06.2016, Nr. 40/087/2016).

 

110.000 Euro

Finanzmittel für das Honorar zur Fachraumplanung der Naturwissenschaftlichen Fachräume am Ohm-Gymnasium, welche nun durch eine Neuregelung nicht bei Amt 40, sondern bei Amt 24 benötigt werden.

116.000 Euro

Summe

226.000 Euro

 

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Haushaltsneutrale Umschichtung von Finanzmitteln.

Anlagen: