Kommunaler Betrieb für Informationstechnik KommunalBIT AöR, Weisungen an die Verwaltungsratsmitglieder gemäß § 6 Abs. 3 der Satzung: Wirtschaftsplan

Betreff
Kommunaler Betrieb für Informationstechnik KommunalBIT AöR, Weisungen an die Verwaltungsratsmitglieder gemäß § 6 Abs. 3 der Satzung: Wirtschaftsplan
Vorlage
III/029/2016
Aktenzeichen
III
Art
Beschlussvorlage

Nach § 6 Abs. 3 der Satzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen „KommunalBIT“ werden die von der Stadt Erlangen bestellten Verwaltungsräte zu folgender Beschlussfassung im Verwaltungsrat des KommunalBIT ermächtigt:

 

Dem Wirtschaftsplan 2017 (samt seines Stellenplans) in der laut den Anlagen 1 und 2 beigefügten Fassung wird zugestimmt.
Die vorgelegte mittelfristige Finanzplanung (Anlage 3) wird zur Kenntnis genommen.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Feststellung des Wirtschaftsplanes liegt in der Zuständigkeit des Verwaltungsrats (§ 6 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 der Unternehmenssatzung).

Die entsandten Mitglieder unterliegen in diesem Fall nach § 6 Abs. 3 der Satzung den Weisungen der jeweiligen Stadt.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die stimmberechtigten, von der Stadt Erlangen entsandten Mitglieder des Verwaltungsrates üben ihr Stimmrecht in dem vom Stadtrat beschlossenen Sinn aus.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Der Wirtschaftsplan 2017 von KommunalBIT, bestehend aus dem Erfolgs- und Vermögensplan, ist als Anlage 1 beigefügt. Der Stellenplan 2017 findet sich in der Anlage 2. Die mittelfristige Finanzplanung ist der Anlage 3 zu entnehmen.

Die Weisungsbefugnis der Stadt wird durch Beschluss des Stadtrates ausgeübt.

In den Städten Fürth und Schwabach werden inhaltsgleiche Vorlagen in die Beschlussgremien eingebracht.

Der Vorstand legt satzungsgemäß dem Verwaltungsrat einen ordentlichen Wirtschaftsplan auf Basis aktueller Zahlen vor.

Seit 2016 liegt den KommunalBIT-Erlösen ein detailliert kalkulierter IT-Warenkorb (Bestellkatalog) zugrunde, mit genauen Einzel-Verrechnungssätzen für jedes Produkt des Bestellkatalogs.

 

Anlagen:        Anlage 1: Erfolgs- und Vermögensplan

                        Anlage 2: Stellenplan 2017

                        Anlage 3: Mittelfristige Finanzplanung