Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm IV, Aktive Zentren, Programmanmeldung für das Jahr 2017

Betreff
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm IV, Aktive Zentren, Programmanmeldung für das Jahr 2017
Vorlage
610.3/036/2016
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

Der vorliegende Jahresantrag für das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm IV, Aktive Zen-tren 2017 (siehe Anlage) wird vom Umwelt-, Verkehrs-, und Planungsausschuss beschlossen. Die Anmeldung erfolgt unter dem Vorbehalt der mittelfristigen Finanzplanung, entsprechend des Haushaltsentwurfes (August 2016). Der städtische Anteil beträgt 40 % der förderfähigen Kosten.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Maßnahmen in den förmlich festgelegten Sanierungsgebieten „Erlanger Neustadt und Teile des Quartiers Lorlebergplatz“ und „Nördliche Altstadt“ wurden von 2004 bis 2011 im Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm II, „Soziale Stadt“ gefördert. Im Jahr 2011 erfolgte die Programmaufnahme in das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm IV, „Aktive Zentren“.

Städtebauförderungsmittel können gemäß § 164a Abs. 2 BauGB u. a. für die Vorbereitung von Sanierungsmaßnahmen, für die Durchführung von Ordnungsmaßnahmen und für die Durch-führung von Baumaßnahmen gewährt werden.

Rückblick auf die Fördersituation im laufenden Programmjahr 2016:

Die Regierung von Mittelfranken hat im Programm „Aktive Zentren“ im  laufenden Jahr 2016 bisher Mittel in Höhe von ca. 575 T€ bewilligt (Anteil Bund/Land). Insgesamt wurden somit för-derfähige Kosten von 958. T€ (Anteil Bund/Land/Stadt) anerkannt.

 

Die Bewilligungsbescheide 2016 verteilten sich auf die nachfolgenden Maßnahmen:

Programm „Aktive Zentren“

     Neugestaltung der Stadtplantafeln (Zuschusshöhe Bund/Land: 2 T€)

     Miete Quartiersbüro (Zuschusshöhe Bund/Land: 12 T€)

     WC-Anlage am Hugenottenplatz (Zuschusshöhe Bund/Land: 60 T€)

     Ideen- und Realisierungswettbewerb Frankenhof BA 1(Zuschusshöhe Bund/Land: 141 T€)

     Erwerb eines Anwesens zur Museumserweiterung (Zuschusshöhe Bund/Land 360 T€)

 

Die noch nicht bewilligten Zuwendungsanträge 2016 verteilten sich auf die nachfolgen-den Maßnahmen:

Programm „Aktive Zentren“

     Projektmanagement Fachbereich Aktive Zentren (beantragte Zuschusshöhe Bund/Land: 69 T€)

     Öffentlich privater Projektfonds (beantragte Zuschusshöhe Bund/Land: 18 T€)

     Kommunales Fassadenprogramm der Stadt Erlangen (beantragte Zuschusshöhe Bund/Land: 87 T€)

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Jahresanmeldung 2017

Im Vollzug des Baugesetzbuches und der Städtebauförderungsrichtlinien ist der Regierung von Mittelfranken für das Jahr 2017 wieder eine Fortschreibung der mittelfristigen förderfähigen Kosten vorzulegen.

Für die Programmjahre 2017 bis 2020 hat die Stadt Erlangen Vorbereitende Maßnahmen, Bau- und Ordnungsmaßnahmen, sowie sonstige Maßnahmen von insgesamt 22.565 T€ angemeldet. Bei der angemeldeten Summe handelt es sich um förderfähige Kosten, d. h. Kosten die durch Städtebauförderungsmittel bezuschusst werden können und nicht durch andere Förderprogramme oder Beiträge (FAG; GVFG, KAG) abgedeckt werden. Der städtische Anteil beträgt hier 40 % (9.026 T€), der Städtebauförderungsanteil Bund/Land 60 % (13.539 T€).

Änderungen bzw. Anpassungen aufgrund des Stadtratsbeschlusses vom Januar 2017 zum Haushalt, werden der Regierung von Mittelfranken weitergeleitet.

Die im Jahr 2011 aktualisierte Prioritätenliste zeigt die geplanten Ordnungsmaßnahmen für die folgenden Jahre (vgl. Anlage 3).

 

Hinweis:

 

Die Regierung von Mittelfranken fördert ausschließlich Maßnahmen, die als Gesamtkonzept umgesetzt werden.

Dies bedeutet, dass für jede Einzelmaßnahme eine Gesamtförderbetrachtung durchgeführt wird. Hierzu werden die Gesamtkosten zur Prüfung bei der Reg. v. Mfr. eingereicht. Ergeht ein Bewilligungsbescheid, so umfasst dieser die gesamten förderfähigen Kosten.

Die Maßnahme kann zeitlich gestaffelt in sinnvollen Bauabschnitten durchgeführt werden (vgl. z. B. Generalsanierung des Kulturzentrums E-Werk).

Wird hingegen eine Maßnahme begonnen und nicht zu Ende geführt (z. B. wird nur die Fassadensanierung durchgeführt, obwohl weitere Maßnahmen lt. Gesamtkonzept vorgesehen sind), so hat dies die Rückzahlung der ausbezahlten Zuschüsse zur Folge

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        Anlage 1: Bedarfsmitteilung

                        Anlage 2: Geltungsbereich

                        Anlage 3: Auszug aus der Prioritätenliste für Maßnahmen im öffentlichen Raum