Sachstandsbericht Südzugang Haltepunkt Eltersdorf

Betreff
Sachstandsbericht Südzugang Haltepunkt Eltersdorf
Vorlage
66/153/2016
Aktenzeichen
VI/66
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Im Rahmen der Umsetzung des planfestgestellten Projektes VDE 8.1.1 ICE/S-Bahnausbau Nürn-berg – Erfurt wurde durch die DB Netz AG die Eisenbahnüberführung über die Flurstraße neu her-gestellt.

Bei der Umsetzung des Projektes wurde von der DB Netz AG der planfestgestellte und in der Kreuzungsvereinbarung beinhaltete südliche Bahnsteigzugang zum Haltepunkt Eltersdorf nicht mit hergestellt. Diese Abweichung von der planfestgestellten und vereinbarten baulichen Umsetzung wurde erst durch eine Besichtigung des fertiggestellten Bauwerkes festgestellt. Eine zwischenzeit-liche Information der DB Netz AG über diese maßgebliche Abweichung erfolgte nicht.

Nach ergebnislosem Schriftverkehr mit der DB Netz AG wurde durch die Verwaltung das Eisen-bahnbundesamt eingeschaltet. In einem Schreiben der Stadt Erlangen vom 18.08.2016 wurde dem Eisenbahnbundesamt der Sachverhalt geschildert und gebeten die DB Netz AG zur Umsetzung des planfestgestellten Baurechtes anzuhalten.

Eine schriftliche Stellungnahme des Eisenbahnbundesamtes liegt der Verwaltung derzeit noch nicht vor. Die DB Netz AG hat dem Eisenbahnbundesamt jedoch mitgeteilt, dass sie zur Rechtfertigung des nicht realisierten südlichen Zuganges ein Planänderungsverfahren veranlassen wird.

Die Verwaltung hält dieses Vorgehen der DB Netz AG für nicht angemessen und statthaft und wird weiterhin mit allen Mitteln versuchen, die Realisierung des südlichen Zuganges zu erwirken.

In diesem Zusammenhang wurde mittlerweile auch die Bayerische Eisenbahngesellschaft mbH als Aufgabenträgerin für Schienenpersonennahverkehr (SPNV) durch die Verwaltung eingeschaltet und um Unterstützung gebeten.

Anlagen: