Protokollvermerk HFPA vom 18.11.2015 - Anfrage von Frau StR Grille zur Förderfähigkeit StUB

Betreff
Protokollvermerk HFPA vom 18.11.2015
Anfrage von Frau StR Grille zur Gewährung von Bundesfördermitteln der StUB
Vorlage
613/085/2016
Aktenzeichen
VI /61
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

In der 10. Sitzung des HFPA am 18.11.2015 wurde von Frau StR Grille angefragt, ob es Informationen darüber gibt, dass Fördermittel des Bundes für die StUB nach den derzeit geltenden Förderrichtlinien nicht gewährt werden können, nachdem der S-Bahn-Bau bereits gefördert wurde.

 

Hierzu liegen folgende Informationen vor: Nach Einreichung der Standardisierten Bewertung zur StUB im Jahr 2012 beim Bundeszuschussgeber wurde von diesem eine sogenannte Interdepen-denzuntersuchung angefordert. Durch diese sollte geprüft werden, ob sich StUB und S-Bahn ggf. „kannibalisieren“ und damit die Förderfähigkeit der S-Bahn gefährdet sei. Diese Untersuchung wurde vom VGN im Auftrag des ZVGN an das Gutachterbüro Intraplan vergeben. Ergebnis war, dass S-Bahn und StUB sogar voneinander profitieren.

 

Es liegen somit keine Informationen vor, dass Fördermittel des Bundes für die StUB nach den derzeit geltenden Förderrichtlinien nicht gewährt werden.

 

Anlagen: