Mittelbereitstellung für IvP.-Nr. 541.5020 "Erschließungsstr., E-West II, Entwässerungsanteil"

Betreff
Mittelbereitstellung für IvP.-Nr. 541.5020 "Erschließungsstr., E-West II, Entwässerungsanteil"
Vorlage
66/092/2015
Aktenzeichen
VI/66
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Auszahlungen um

IP-Nr. 541.5020

Erschließungsstraßen
E-West II,
Entwässerungsanteil

Kostenstelle 660090

Allgemeine Kostenstelle Amt 66

Produkt 54110066

Leistungen für
Gemeindestraßen

210.000,00 € für

Sachkonto 048002

Zugänge Straßennetz mit
Wegen und Plätzen

 

Die Deckung erfolgt durch Einsparung

IP-Nr. 541S.23

Nördl. Stadtmauerstr., Lazarettstr., Stadtmauer

Kostenstelle 660090

Allgemeine Kostenstelle Amt 66

in Höhe von

210.000,00 € bei

Produkt 54110066

Leistungen für
Gemeindestraßen

Sachkonto 048002

Zugänge Straßennetz mit
Wegen und Plätzen

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

0,00 €

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)  

25.000,00 €

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

68.000,00 €

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von


0,00 €

Summe der bereits vorhandenen Mittel

93.000,00 €

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)     

303.000,00 €

 

Die Mittel werden benötigt      auf Dauer

                                                einmalig ab November 2015 für das HH-Jahr 2015

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                267.159,60 €
            Die Mittel sind durch Aufträge für Straßenbaumaßnahmen in den Bereichen E-West I+II
            gebunden

 

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Leistung von Abschlagszahlungen für erbrachte Aufwendungen des Entwässerungsbetriebs für den Straßenentwässerungsanteil im E-West II (25% der Gesamtkosten der abwassertechnischen Erschließung)

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Bereitstellung der beantragten HH-Mittel

Entsprechend einer Mitteilung des EBE belaufen sich die vorläufigen Gesamtkosten für die abwassertechnische Erschließung im BP 411 auf ca. 1,6 Mio. €. Der Anteil der Straßenentwässerung beläuft sich auf 25% dieser Gesamtkosten, somit also auf ca. 400.000 €. Entsprechend dem HH-Entwurf sind für das Jahr 2016 100.000 € vorgesehen, sodass mit der o.g. Mittelbereitstellung der Ausgabebedarf für den Straßenentwässerungsanteil gewährleistet ist und dem EBE noch eine Abschlagszahlung in Höhe von ca. 300.000 € in 2015 ausgezahlt sowie die zum 01.02.2016 vom EBE avisierte Schlussrechnung beglichen werden kann.

Die zur Deckung vorgeschlagenen Finanzmittel ergeben sich wie folgt:

-       Einsparung bei IP-Nr. 541S.23
Die in 2015 neu eingestellten HH-Mittel in Höhe von 210.000 € (Baukosten Stadtmaueraufwertung BA I) werden in 2015 nicht in Anspruch genommen. Für die Sanierung der nördl. Stadtmauer sind von GME HH-Mittel in entsprechender Höhe ab 2016 bei
IP-Nr. 523S.400 „Nördl. Stadtmauer, Sanierung“ vorgesehen, sodass HH-Mittel in Höhe von 210.000 € bei IP-Nr. 541S.23 für die Mittelbereitstellung zur Verfügung gestellt werden können.
Da die Lazarettstraße vorerst nicht für eine grundlegende Umgestaltung vorgesehen ist, sind beim aktuellen Entwurf des Investitionsprogramms zum HH 2016 bei IP-Nr. 541S.23 keine HH-Mittel eingeplant.

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

 

 

Anlagen: