Umschichtung einer Verpflichtungsermächtigung (VE) zum Erwerb von Grundstücken für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Erlangen-West"

Betreff
Umschichtung einer Verpflichtungsermächtigung (VE) zum Erwerb von Grundstücken für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Erlangen-West"
Vorlage
231/015/2015
Aktenzeichen
VI/23
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende Umschichtung einer Verpflichtungsermächtigung für:

IP-Nr. 511.320

Grunderwerb E-West II

 

Kostenstelle 230090

Allgemeine Kostenstelle Amt 23

Produkt  51100023
Leistungen für Raumordnung und Landesplanung / Stadtplanung

 1.850.000,-- für

Sachkonto 024102

Zugänge Grund und Boden sonst. unbebaute Grundstücke

Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigung für das
Jahr 2015 bei:

IP-Nr. 424F.400
Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrum

Kostenstelle 520090 Allgemeine Kostenstelle Amt 52

in Höhe von

 1.850.000,-- € bei

Produkt 42410052
Leistungen für sonstige Sporteinrichtungen

Sachkonto 035202

Zugänge Gebäude, Aufb. u. Betriebsvorr. v. Sport-u. FZA

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

-,- €

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)    

 1.000.000 €

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

60.000 €

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von


-,- €

Summe der bereits vorhandenen Mittel

1.060.000 €

 

Gesamtausgabeermächtigung
(inkl. beantragter Umschichtung der Verpflichtungsermächtigung)           

 


2.910.000 €


Die Mittel werden benötigt  
 auf Dauer

                                                einmalig für den Grunderwerb im Entwicklungsgebiet E-West II

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel bei der IP-Nr. 511.320 „Grunderwerb E-West II“ zum Zeitpunkt der Antragstellung (Stand: 23.10.2015)                                                              868.247,68 €

 

Diese Mittel sind unter anderem für den jetzt anstehenden Erwerb der Grundstücke im Entwicklungsgebiet "Erlangen-West II" mit eingeplant.

 

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Bereitstellung von Bedarfsflächen für die Realisierung der Entwicklungsmaßnahme "Erlangen-West II" – Abschnitt 413.

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Erwerb von erforderlichen Grundstücken für die städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme "Erlangen-West II" – Abschnitt 413.

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Freihändiger Grunderwerb durch Abschluss eines notariellen Kaufvertrages.

 

Die bei der IP-Nr. 424F.400 „Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrum“ vorhandene Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2.000.000 € wird in Höhe des umzuschichtenden Teilbetrages von 1.850.000 € für das Jahr 2015 nicht mehr benötigt.

 

 

Anlagen: