Mittelbereitstellung und Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für IvP.-Nr. 541.409 "Ausbau Werner-von-Siemens-Straße"

Betreff
Mittelbereitstellung und Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für IvP.-Nr. 541.409 "Ausbau Werner-von-Siemens-Straße"
Vorlage
66/086/2015
Aktenzeichen
VI/66
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

1. Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Auszahlungen um

IP-Nr. 541.409

Ausbau Werner-von-Siemens-Straße zw. Hofmann- und Sieboldstr.

Kostenstelle 660090

Allgemeine Kostenstelle Amt 66

Produkt 54110066

Leistungen für
Gemeindestraßen

100.000,00 € für

Sachkonto 048002
Zugänge Straßennetz mit
Wegen und Plätzen

Die Deckung erfolgt durch Einsparung

Sachmittelbudget

Kostenstelle 660490

Allg. Kostenstelle
SG Konstr. Ingenieurbau und Elektrische Anlagen

in Höhe von

50.000,00 € bei

Produkt 54520066
Leistungen für Straßenbeleuchtung

Sachkonto 522102
Unterhalt des Infrastruktur-vermögens

IP-Nr. 573.411

Baumaßnahme
Siemens MedArchiv (MuWi)

Kostenstelle 240090

Allgemeine Kostenstelle Amt 24

in Höhe von

50.000,00 € bei

Produkt 57328024
Leistungen für verpachtete Säle (MWSt-pfl.)

Sachkonto 034202
Zugänge Gebäude, Aufb. u. Betriebsvorr. v. Kulturanl.

 

2. Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen

Die Verwaltung beantragt nachfolgende Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen für:

 

IP-Nr. 541.409

Ausbau Werner-von-Siemens-Straße zw. Hofmann- und Sieboldstr.

Kostenstelle 660090

Allgemeine Kostenstelle Amt 66

Produkt 54110066

Leistungen für
Gemeindestraßen

25.000,00 € für

Sachkonto 048002
Zugänge Straßennetz mit
Wegen und Plätzen

 

 

Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen bei:

IP-Nr. 541.132

Schiller-/Löwenichstraße
zw. Bismarck-
und Schillerstraße

Kostenstelle 660090

Allgemeine Kostenstelle Amt 66

in Höhe von

25.000,00 € bei

Produkt 54110066
Leistungen für
Gemeindestraßen

Sachkonto 048002
Zugänge Straßennetz mit
Wegen und Plätze

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

0,00 €

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)   

575.000,00 €

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

3.498,08 €

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von


0,00 €

VE für 2016 (bereits freigegeben)

75.000,00 €

Summe der bereits vorhandenen Mittel (einschl. freigegebener VE)

653.498,08 €

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung und beantragter VE-Umschichtung)    


778.498,08 €

 

Die Mittel werden benötigt    auf Dauer

                                                einmalig ab Oktober 2015 für das HH-Jahr 2015

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung        

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                                

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Gewährleistung der Verkehrssicherheit durch Verbesserung des baulichen Zustands (s.a. DABau-Beschluss der Entwurfsplanung des BWA vom 07.10.2014).

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Vollausbau der Werner-von-Siemens-Straße zwischen Hofmann- und Sieboldstraße

Die Maßnahmen Werner-von-Siemens-Straße und Mozartstraße wurden in einer Ausschreibung zusammengefasst und durch den StR am 20.05.2015 mit einer Auftragssumme in Höhe von insgesamt ca. 1.190.000 € vergeben. In der Summe standen die entsprechenden HH-Mittel bei den beiden betreffenden IP-Nrn. 541.125 „Mozartstraße“ und 541.409 „W.-v.-Siemens-Straße“ zur Verfügung. Zwischenzeitlich erfolgte eine kostenmäßige Trennung beider Maßnahmen mit dem Ergebnis, dass auf die

-     Mozartstraße ein Kostenanteil von                            ca. 500.000 €

-     W.-v.-Siemens-Straße ein Kostenanteil von              ca. 690.000 €

 

entfällt. Vor dem Hintergrund weiterer nicht in der Ausschreibung enthaltener Aufträge für die LSA, für Ausstattung, Bepflanzung etc. ergibt sich für die W.-v.-Siemens-Straße auf Basis des Ausschreibungsergebnisses ein Gesamtinvestitionsbedarf von ca. 775.000 €. Derzeit stehen bei der IP-Nr. 541.409 „W.-v.-Siemens-Straße“ lediglich ca. 650.000 € (einschl. VE für 2016) zur Verfügung, sodass ein zusätzlicher Finanzierungsbedarf von 125.000 € gegeben ist.
Im Rahmen des DABau-Beschlusses Entwurfsplanung
vom 07.10.2014 wurden die Kosten auf 708.000 € geschätzt mit Hinweis auf die vorhandenen HH-Mittel in Höhe von 650.000 € (Differenz ca. 50.000 €) und auf einen evtl. Mittelbereitstellungsantrag bei Bedarf.
Ein Vergleich der Kostenschätzung mit dem Ausschreibungsergebnis zeigt Kostensteigerungen insbesondere bei folgenden Teileinrichtungen:

-        Fahrbahn                                                                      ca. 30.000 €

-        Gehweg                                                                       ca. 10.000 €

-        Radweg                                                                       ca. 10.000 €

-        Bus                                                                              ca. 25.000 €

                                                                                                 75.000 €

zzgl. Kostendifferenz
vorh. HH-Mittel/Kostenschätzung                              ca. 50.000 €

Mehraufwendungen                                                        125.000 €

Vor diesem Hintergrund müssen künftig Kostenansätze für Kostenschätzungen zum einen weiter angepasst werden und Ausschreibungen, soweit dies haushaltstechnisch möglich ist, bereits in den Wintermonaten vorgenommen werden, also zu einem Zeitpunkt mit noch relativ geringem Auftragsbestand bei den Firmen.

Die zur Deckung vorgeschlagenen Finanzmittel ergeben sich wie folgt:

-        Umschichtung der VE in Höhe eines Teilbetrags von 25.000 € von IP-Nr. 541.132 auf IP-Nr. 541.409 und somit Erhöhung der VE für 2016 von 75.000 € auf 100.000 €

Die bei der IP-Nr. 541.132 im Jahr 2015 für das Jahr 2016 noch vorhandene VE in Höhe von 785.000 € wird in 2015 nicht in Anspruch genommen, da die Maßnahme aufgrund des aktuellen Planungsstandes und der beabsichtigten Großbaustellen im Bereich des Universitätsklinikums nach derzeitigem Sachstand nicht vor 2017 durchgeführt werden kann.

 

-        Einsparung beim Sachmittelbudget, Allg. Kostenstelle SG Konstr. Ingenieurbau und Elektrische Anlagen
Die für 2015 prognostizierte Erhöhung der Wartungskosten im Bereich der Straßenbeleuchtung ist widererwartend nicht eingetreten. Insofern können aus dem bisherigen Ansatz 50.000 € für die Mittelbereitstellung zur Verfügung gestellt werden.

 

-        Einsparung bei IP-Nr. 573.411
Die Baumaßnahme „Anbau eines Foyers für das Siemens Med-Museum“ ist abgeschlossen. HH-Mittel in Höhe von 50.000 € werden nicht mehr benötigt und können für die Mittelbereitstellung zur Verfügung gestellt werden.

Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die Kostenmehrung bei der Aktualisierung des Zuwendungsantrags für die Maßnahme berücksichtigt wurde.

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

 

Anlagen: