Planfeststellungsverfahren Ersatzneubau der Schleusen Kriegenbrunn und Erlangen sowie Errichtung eines Bodenzwischenlagers

Betreff
Planfeststellungsverfahren Ersatzneubau der Schleusen Kriegenbrunn und Erlangen sowie Errichtung eines Bodenzwischenlagers;
hier: Ergänzte Stellungnahme der Stadt Erlangen
Vorlage
611/070/2015
Aktenzeichen
VI/61
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Verfahren

Für das Planfeststellungsverfahren zum geplanten Ersatzneubau der Schleusen Kriegenbrunn und Erlangen sowie die Errichtung eines Bodenzwischenlagers bei Kriegenbrunn fand vom 18.06.2015 bis 17.07.2015 die öffentliche Auslegung statt. Einwendungen und Anregungen zur Planung konnten bis zum 31.07.2015 vorgebracht werden.

 

Die fristgerecht abgegebene Stellungnahme der Stadt Erlangen liegt als Anlage 1 bei.

 

Der UVPA hat am 21.07.2015 (611/060/2015) eine Stellungnahme der Stadt Erlangen beschlossen. Bestandteil des Beschlusses war die Ermächtigung an die Verwaltung, nachträglich Ergänzungen und Änderungen an der Stellungnahme vorzunehmen, soweit diese zur Wahrung der zu vertretenden Belange erforderlich sind und in Einklang mit ihrer ursprünglichen Intention stehen. Der UVPA ist über die vorgenommenen Änderungen und Ergänzungen zu informieren.

 

Ergänzungen der Stellungnahme

Aufgrund des kurzen Prüfzeitraums vor Erstellung der o.g. Vorlage wurde die Stellungnahme im Nachgang in den Bereichen Bodenschutz und Abfallrecht sowie Immissionsschutz teilweise überarbeitet. Des Weiteren wurden Anregungen aus dem UVPA zum Thema Verkehr aufgenommen. Im Einzelnen wurden folgende Ergänzungen durchgeführt:

 

Lfd. Nr. (neu)

Baumaßnahme

Thema

11

Schleuse Erlangen

Querung des Radwegs an der St 2240 mit der Baustellenzufahrt

36

Bodenzwischenlager

Aufbau des Bodenzwischenlagers

49

Bodenzwischenlager

Einstufung von belastetem Bodenmaterial

57

Schleuse Kriegenbrunn

Staubemissionsminderung

58

Schleuse Kriegenbrunn

Abbruch asbesthaltiger Baumaterialien

59

Schleuse Kriegenbrunn

Abbruch Isoliermaterialien

61

Bauschuttrecyclinganlage

Genehmigungsbedürftigkeit einer externen Anlage

64 - 68

Bauschuttrecyclinganlage

Staubemissionsminderung

70

Betonmischanlage

Einzureichende Angaben zu etwaiger Anlage

71

Schleuse Kriegenbrunn, Bodenzwischenlager

Anwendung der Immissionsrichtwerte nach AVV Baulärm,
Prüfung der Anwendung der TA Lärm

84 - 86

Baustellenverkehre

Verweis auf die TA Lärm und 16. BImSchV

 

Beteiligung der Ortsbeiräte

In den Sitzungen der Ortsbeiräte Kriegenbrunn (08.07.2015) und Hüttendorf (16.07.2015) wurden überwiegend Fragen formuliert, die teils in den ausgelegten Unterlagen bereits beantwortet werden. Die übrigen Fragen betreffen den konkreten – noch nicht bekannten – Bauablauf. Dieser ist jedoch nicht Gegenstand des Beteiligungsverfahrens.

 

Die Anregungen der Ortsbeiräte zum Themenfeld Verkehr (Schulwegsicherheit, landwirtschaftlicher Verkehr, Radverkehr im Kreuzungsbereich) werden in der städtischen Stellungnahme (lfd. Nrn. 5 und 8) bereits aufgegriffen.

 

Die vom Ortsbeirat Hüttendorf angeregte Priorisierung, nach der zunächst staatliche, dann städtische und zuletzt erst private Flächen in Anspruch genommen werden sollen, ist nach Aussage des Vorhabenträgers bereits erfolgt. Auch eine Reihe städtischer Flächen sind von der Maßnahme betroffen (vgl. lfd. Nrn. 18ff). Bei der Planung mussten vom Vorhabenträger vorrangig die technischen und naturschutzfachlichen Rahmenbedingungen beachtet werden.

 

Weiterer Ablauf

Im Rahmen der öffentlichen Auslegung der Planunterlagen bei der Stadt Erlangen sind innerhalb der Einwendungsfrist 33 Stellungnahmen eingegangen. Diese wurden zur weiteren Bearbeitung an die Planfeststellungsbehörde weitergeleitet.

 

Für den Herbst 2015 ist ein Erörterungstermin vorgesehen. Zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung war hierfür noch kein Datum bekannt.

Anlagen:            

Anlage 1: Stellungnahme der Stadt Erlangen, Stand 30.07.2015