Einbringung als Antrag des Oberbürgermeisters

Betreff
Einbringung als Antrag des Oberbürgermeisters
hier: 1. Sitzung OBR Kosbach 2015 - Instandsetzung Weg "Untere Sandäcker"
Vorlage
66/071/2015
Aktenzeichen
VI/66
Art
Beschlussvorlage

Die Verwaltung wird beauftragt, dem als Einbringung des OBM zu behandelnden Antrag des OBR Kosbach vom 03.02.2015 zu entsprechen und somit eine Zustandsverbesserung des Wegeabschnittes "Untere Sandäcker" als Bestandteil der Wegeverbindung Kosbach – In der Reuth herbeizuführen. Der Antrag gilt hiermit als bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Wegeverbindung Kosbach – In der Reuth in Verlängerung der Sandackerstraße ist als öffentlicher Feld- und Waldweg gewidmet und nur im asphaltierten Teilabschnitt in der Unterhaltslast der Stadt. Der östliche Wegeabschnitt befindet sich bedingt durch zahlreiche Schlaglöcher und schlammige Oberfläche in einem schlechten Zustand. Verbesserungen im Hinblick auf seine Bedeutung als Radweg und insbesondere Schulweg sollen herbeigeführt werden.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Maßnahme zur Verbesserung ist grundsätzlich auf Grund der Widmung seitens der Anlieger auf Grund bestehender Unterhaltslast durchzuführen. Für deren Zwecke ist der vorhandene Zustand jedoch ausreichend, so dass keine Zusage auf eine entsprechende Anfrage erfolgte und diese aus rechtlichen Gründen auch nicht eingefordert werden kann. Um der Bedeutung über die forstwirtschaftliche Nutzung hinaus gerecht zu werden, wird die Verbesserung seitens der Stadt als freiwillige Leistung erbracht.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Instandsetzung wird als außerplanmäßige Maßnahme der Verwaltung im Rahmen des laufenden Wegeunterhaltes frühestmöglich bis Jahresmitte durchgeführt. Der Aufwand beträgt nach Erfahrungswerten aus vergleichbaren Pflichtmaßnahmen ca. 9.000,- €. Mittel hierfür werden aus dem Ergebnishaushalt entnommen. Auch in der Vergangenheit wurden derart freiwillige Leistungen bei für den Radverkehr bedeutsamen Wegen im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten in verschiedenen Ortsteilen sowohl als Bauleistung wie auch als Sachkostenzuschuss durchgeführt.

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

9.000,- €

bei Sachkonto: 522102

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk   660290/5413066/522102

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        Antrag (Anlage 1)

                        Lageplan