Mittelbereitstellung für IvP.-Nr. 541.125 "Mozartstraße zwischen Siebold- und Gebbertstraße"

Betreff
Mittelbereitstellung für IvP.-Nr. 541.125 "Mozartstraße zwischen Siebold- und Gebbertstraße"
Vorlage
66/065/2015
Aktenzeichen
VI/66
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Anm.: Die Beschlussfassung durch den HFPA erfolgt vorbehaltlich der Begutachtung durch den BWA!

Die Verwaltung beantragt nachfolgende über-/außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Aufwendungen/Auszahlungen um

IP-Nr. 541.125
Mozartstraße zw. Siebold- und Gebbertstr.

Kostenstelle 660090
Allgemeine Kostenstelle Amt 66

Produkt  5411
Leistungen für
Gemeindestraßen

100.000,00 € für

Sachkonto 048002
Zugänge Straßennetz mit
Wegen und Plätzen

Die Deckung erfolgt durch Einsparung/Mehreinnahme

IP-Nr. 541.502
Erschließungsstr.,
E-West II, Bau

Kostenstelle 660090
Allgemeine Kostenstelle  Amt 66

in Höhe von

50.000,00 € bei

Produkt  5411
Leistungen für
Gemeindestraßen

Sachkonto 048002
Zugänge Straßennetz mit
Wegen und Plätzen

IP-Nr. 541.991
Straßenbau PRP
(Nacherfassung und Restabwicklung)

Kostenstelle 660090
Allgemeine Kostenstelle Amt 66

 

und in Höhe von

50.000,00 € bei

Produkt 5411
Leistungen für
Gemeindestraßen

Sachkonto  048002
Zugänge Straßennetz mit
Wegen und Plätzen

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

0,00 €

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)

470.000,00 €

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

55.988,08 €

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von

0,00 €

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

525.988,08 €

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)

625.988,08 €

 

Die Mittel werden benötigt      auf Dauer

                                                einmalig ab Juni 2015 für das HH-Jahr 2015

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung           

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                     

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Gewährleistung der Verkehrssicherheit durch Verbesserung des baulichen Zustands (s.a. DA Bau-Beschluss der Entwurfsplanung des BWA vom 24.02.2015).

 

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Vollausbau der Mozartstraße zwischen W.-v.-Siemens-Straße und Sieboldstraße.

Ausführungsbedingt wurde der Ausbau der Mozartstraße zwischen Sieboldstraße und Gebbertstraße in zwei Bauabschnitte geteilt:

- BAI         à Gebbertstr./W.-v.-Siemens-Str.         Invest.volumen lt. Kostenberechnung ca. 550.000 €
- BAII        
à W.-v.-Siemens-Str./Sieboldstr.          Invest.volumen lt. Kostenberechnung ca. 580.000 €

Für den BA I waren entsprechend der Kostenberechnung im HH 2014 450.000 € zzgl. einer mit Beschluss des HFPA vom 09.04.2014 umgeschichteten VE für 2015 in Höhe von 100.000 € vorgesehen (àGesamtbetrag: 550.000 €).
Für den BA II sind entsprechend der Kostenberechnung im HH 2015 470.000 € zzgl. einer VE für 2016 in Höhe von 80.000 € vorgesehen (
àGesamtbetrag: 550.000 €). Bei den Anmeldungen zum HH 2015 wurden durch das Fachamt aber lediglich die Finanzmittel für den BA II beantragt, während die zusätzlichen für den BA I mit VE bereits festgelegten Finanzmittel in Höhe von 100.000 € bei der Anmeldung durch das Fachamt leider unberücksichtigt blieben.

Vor diesem Hintergrund ist die Mittelbereitstellung für die IP-Nr. 541.125 „Mozartstraße zwischen Siebold- und Gebbertstraße“ noch in der haushaltslosen Zeit und zum jetzigen Zeitpunkt erforderlich, da die bauliche Umsetzung ab Anfang Juni 2015 erfolgen muss, um die Maßnahme bis spätestens Anfang Dezember 2015 abschließen zu können. Die Vergabe der Straßenbauarbeiten soll durch den StR am 20.05.2015 erfolgen.

Die zur Deckung vorgeschlagenen Finanzmittel ergeben sich aufgrund eines günstigen Ausschreibungsergebnisses bei IP-Nr. 541.502 sowie aufgrund einer aktualisierten Kostenschätzung des noch erforderlichen Finanzbedarfs bei IP-Nr. 541.991.

 

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Vergabe der Bauarbeiten durch den Stadtrat

 

Anlagen: