Bearbeitungsstand Fraktionsanträge

Betreff
Bearbeitungsstand Fraktionsanträge
Vorlage
13/037/2015
Aktenzeichen
OBM/13
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Die Verwaltung zeigt in nachfolgender Aufstellung den Bearbeitungsstand der Fraktionsanträge auf, die im unmittelbaren Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters und des Bürgermeister- und Presseamtes liegen:

 

Antrag-Nr. / Datum

Antragsteller

Thema

Stand der Bearbeitung

071/2014 v. 5.5.2014

ödp

Anerkennung der ehrenamtlichen Tätigkeit der Ortsbeiräte

Noch offen.
Nach Thematisierung im Ältestenrat 11.2.2015 ist Übersicht der Aufwandsentschädigungen aller Beiräte zu erstellen.

132/2014 v. 22.9.2014

erlanger linke

Antragsrecht für AIB, Ortsbeiräte, Personalrat und Gewerkschaften

Behandlung HFPA 25.2.2015

253/2014 v.22.10.2014

SPD-Fraktion

Vorschlag für Ehrenbrief Kultur

Empfehlung durch Ältestenrat am 11.2.2015;
Übergabe wird vorbereitet.

261/2014 v. 5.11.2014

Grüne Liste

Umbenennung der Haberstraße in
Clara-Immerwahr-Straße

Beteiligung der Fachbereiche noch nicht abgeschlossen.

001/2015 v. 7.1.2015

 

Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Grüne Liste, FDP sowie erlanger linke,
ödp, FWG.

Schaffung eines „Ortes der Erinnerung“ an die Ermordung von Menschen mit psychischer Erkrankung der Heil- und Pflegeanstalt Erlangen

Zwischenbericht zum Stand der Gespräche erfolgte im Ältestenrat 11.2.2015 durch den Oberbürgermeister.

 

 

 

 

 

 

Anlagen: