Protokollvermerk aus der 7. Sitzung des Stadtrates vom 27.11.2014

Betreff
Protokollvermerk aus der 7. Sitzung des Stadtrates vom 27.11.2014;
hier: Stellungnahme zu Anfrage Nr. 7
Vorlage
66/041/2015
Aktenzeichen
VI/66
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

In der 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Erlangen wurden Anfragen zur unzureichenden Straßenbeleuchtung und der Baustellenverschmutzung der Verkehrswege im Bereich des Brucker Bahnhofes gestellt. Seitens der Verwaltung kann hierzu folgendes mitgeteilt werden:

 

Die Beleuchtung der vorhandenen öffentlichen Verkehrswege besteht teilweise seit 1975 und wurde auch vor dem Hintergrund des bestehenden Bebauungsplanes BP 339 und der damit verbundenen Umgestaltung der öffentlichen Verkehrsflächen nicht mehr angepasst oder ergänzt.

Mit der nunmehr anstehenden Realisierung des Bebauungsplanes BP 339wird die Straßenbeleuchtung in diesem Bereich den aktuellen Qualitätsmerkmalen entsprechend richtlinienkonform umgebaut und so ein ausreichendes und angenehmes Beleuchtungsniveau hergestellt.

 

Im Zusammenhang mit den Verunreinigungen der öffentlichen Verkehrsflächen hat die Verwaltung die DB ProjektBau GmbH als Vertreter des Bauherrn bereits mehrfach schriftlich aufgefordert, die in ihrem Namen tätigen Unternehmen zur Reinhaltung der öffentlichen Verkehrsflächen anzuhalten.

Darüber hinaus wurde der vor Ort tätige Bauunternehmer mittels einer Anordnung aufgefordert, die Verkehrswege zu reinigen und dauerhaft für eine Reinhaltung der Verkehrswege zu sorgen.

Ungeachtet dessen werden wir die DB Projektbau im Rahmen der regelmäßigen Abstimmungsgespräche nochmals auf die entsprechende Verpflichtung aus dem Planfeststellungsbeschluss der DB Netz AG hinweisen und zur Einhaltung auffordern.

 

Anlagen:        Protokollvermerk