Benennung der Vertreter der Stadt Erlangen für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages 2014 am 09. und 10. Juli 2014 in Altötting

Betreff
Benennung der Vertreter der Stadt Erlangen für die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages 2014 am 09. und 10. Juli 2014 in Altötting
Vorlage
13-2/001/2014
Aktenzeichen
OBM/13-2/PS007
Art
Beschlussvorlage

Mit den vorgeschlagenen Vertretern der Stadt Erlangen für die Vollversammlung des
Bayerischen Städtetages 2014 besteht Einverständnis.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Stadt Erlangen nimmt ihr Vertretungsrecht in der Vollversammlung des
Bayerischen Städtetages in Anspruch.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Stadt Erlangen verfügt in der Vollversammlung des Bayerischen Städtetages über drei Stimmen. Die Vertreter der Stadt Erlangen müssen zur Vorbereitung der Jahrestagung am
09. und 10. Juli 2014 bis zum 23. Mai 2014 benannt werden.

Nach der Satzung des Bayerischen Städtetages hat die Stadt Erlangen mit 105.412 Einwohnern in der Vollversammlung 3 Stimmen (1 Stimme pro angefangene 50.000 Einwohner;
Stichtag: 31.12.2012).

Darüber hinaus ist Herr berufsmäßiger Stadtrat Dr. Dieter Rossmeissl als Vorsitzender des
Kulturausschusses des Bayerischen Städtetages ebenfalls Vertreter für die Stadt Erlangen in Altötting. Dies geht jedoch nicht zu Lasen der drei o.g. Stimmen.

 

 

Bislang wurde die Stadt Erlangen von folgenden Personen vertreten:

 

-       Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis

-       Frau Stadträtin Pia Tempel-Meinetsberger (CSU)

-       Frau Stadträtin Gisela Niclas (SPD).

 

 

Aufgrund der Kommunalwahlen vom 16. März 2014 sind hier Änderungen vorzunehmen.

Es wird daher vorgeschlagen neben Oberbürgermeister Dr. Florian Janik jeweils einen Vertreter aus den beiden stärksten Stadtratsfraktionen zu benennen. Dies wären in diesem Fall die CSU-Fraktion und die SPD-Fraktion.

 

 

Die Stadt Erlangen wird künftig von folgenden Personen vertreten:

 

-       Oberbürgermeister Dr. Florian Janik

-       Stadtratsmitglied Dr. Kurt Höller (CSU)

-       Stadtratsmitglied Frau Barbara Pfister (SPD)

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Der beschlossene Stadtratsbeschluss wird umgesetzt. Die Meldung an den Bayerischen
Städtetag erfolgt bis zum 23. Mai 2014 durch das Bürgermeisteramt der Stadt Erlangen.

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                         werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                               sind nicht vorhanden