Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für

Betreff
Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für
IvP.-Nr. 541.125 "Mozartstraße"
Vorlage
66/261/2014
Aktenzeichen
VI/66
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen für:

 

IP-Nr. 541.125
Mozartstr. zw. Siebold- u. Gebbertstr.

 


in Höhe von


100.000,- €


Sachkonto 048002
Zugänge Straßennetz mit Wegen und Plätze


Kostenstelle
660090
Allgemeine Kostenstelle Amt 66


Produkt 5411
Leistungen für Gemeindestraßen

 

Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen bei:

IP-Nr. 541.144
Adenauerr. Süd u. Nord m. Ringschl.

 


in Höhe von


100.000,- €



Sachkonto 048002
Zugänge Straßennetz mit Wegen und Plätze


Kostenstelle
660090
Allgemeine Kostenstelle Amt 66


Produkt 5411
Leistungen für Gemeindestraßen

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

./. €

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)  

450.000,- €

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

./. €

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von

./. €

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

450.000,- €

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)     

550.000,- €

 

Die Mittel werden benötigt      auf Dauer

                                                einmalig für Auftragsvergabe im Jahr 2014

 

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung           

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                     

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

Die bei der IP-Nr. 541.144 im Jahr 2013 für das Jahr 2015 veranschlagte VE in Höhe von 450.000 € wurde in 2013 nicht in Anspruch genommen, da die Ausschreibung der Maßnahme aufgrund des nicht vollständig durchgeführten Grunderwerbs in 2013 nicht erfolgen konnte.

Die im Jahr 2013 für das Jahr 2015 veranschlagte VE in Höhe von 450.000 € gilt während der haushaltslosen Zeit 2014 weiter (Art. 67 Abs. 3 GO).

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Gewährleistung der Verkehrssicherheit durch Verbesserung des baulichen Zustands (s.a. DA Bau-Beschluss der Entwurfsplanung des BWA vom 18.02.2014).

 

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Vollausbau der Mozartstraße zwischen Werner-von-Siemens-Straße und Gebbertstraße.

Die Kostenberechnung auf Basis der Entwurfsplanung ergibt ein Investitionsvolumen in Höhe von 550.000 €. Gegenüber dem Ansatz im HH 2014, der auf Basis einer groben Kostenschätzung beantragt war, ergibt sich somit ein Mehrbedarf von 100.000 €. Der Mehrbedarf ist folgendermaßen zu begründen:

·     Erhöhung der Asphaltschichten aufgrund der in 2013 ge-
änderten „ Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaus von Verkehrsflächen“

ca. 25.000 €

·     Berücksichtigung des Kasseler Sonderbords an den Bushaltestellen

ca. 15.000 €

·     Mehraufwendungen aufgrund der aktuellen Planungstiefe der Entwurfsplanung (u.a. bei Beleuchtung, Bepflanzung, Straßenausstattung etc.)

ca. 30.000 €

·     Anpassungsmaßnahmen in der Gebbertstraße im Einmündungsbereich zur Mozartstraße

ca. 10.000 €

·     Preissteigerung gemäß Baupreisindex seit der groben Kostenschätzung

ca. 20.000 €

 

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Ausschreibung der Maßnahme nach VOB

 

Anlagen: