Aufstellen von Schaukästen in Tennenlohe an der bestehenden Schaukastenanlage für Vereine und Verbände,

Betreff
Aufstellen von Schaukästen in Tennenlohe an der bestehenden Schaukastenanlage für Vereine und Verbände;
hier: Fraktionsantrag von Frau StRin Grille und Herrn StR Jarosch Nr. 223/2013
Vorlage
232/041/2014
Aktenzeichen
VI/23
Art
Beschlussvorlage

Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Der Fraktionsantrag Nr. 223/2013 ist damit bearbeitet.

Im Übrigen wird die Verwaltung beauftragt, wie in der Beschlussvorlage vorgeschlagen zu verfahren.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Beibehaltung des derzeitigen optischen Zustands der Grünfläche auf dem städtischen Grundstück Fl.Nr. 591/7, Gemarkung Tennenlohe, bzw. Vermeidung der Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes durch die Errichtung eines „Schaukastenriegels“.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Auf der bestehenden Grünanlage sollen keine weiteren Schaukästen aufgestellt werden.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Auf einer Teilfläche von ca. 220 qm des städtischen Grundstücks Fl.Nr. 591/7, Gemarkung Tennenlohe, wurde eine Grünfläche angelegt.

 

Am südlichen Rand der Grünanlage stehen insgesamt sieben Schaukästen. Der große Schaukasten wird für (amtliche) Bekanntmachungen der Stadt genutzt. Die sechs anderen baugleichen Schaukästen werden von diversen Vereinen, Parteien und Verbänden aus Tennenlohe genutzt. Es konnte nicht geklärt werden, wann und von wem die Schaukästen aufgestellt wurden. Die Nutzung der vorhandenen Schaukästen wird von der Verwaltung bereits seit langer Zeit geduldet; die Nutzung erfolgt unentgeltlich.

 

Seit längerem wird von Vereinen bzw. Parteien der Wunsch geäußert, weitere Schaukästen aufzustellen. Die Verwaltung ist der Auffassung, dass auf der Fläche nicht noch mehr Schaukästen aufgestellt werden sollten. Weitere Schaukästen würden die Anlage wie ein Zaun abschirmen und das Grundstück in seinem Gesamteindruck optisch spürbar beeinträchtigen.

 

 

Die Verwaltung bietet deshalb an, den großen städtischen Schaukästen mitzunutzen, da dieser aufgrund seiner Größe selten vollständig belegt ist. Die Koordination erfolgt über den Ortsbeirat (OBR). Dieses Angebot wurde bereits in der OBR-Sitzung am 14. November 2013 diskutiert und von den anwesenden Interessenten und OBR-Mitgliedern positiv aufgenommen.

 

Darüber hinaus bittet die Verwaltung, dass die übrigen Schaukästen der Vereine, Parteien und Verbände selbstständig mit anderen Interessenten geteilt werden.

 

Durch diese Vorgehensweise könnte auch zukünftig gewährleistet werden, dass auf Mietzahlungen, die grundsätzlich für private Nutzungen von Grundstücken entstehen, verzichtet werden kann.

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        Anlage 1: Fraktionsantrag Nr. 223/2013 vom 28. Oktober 2013

                        Anlage 2: Lageplan

                        Anlage 3: Fotos vom 14. August 2013