Prüfung Generalsanierung Palais Stutterheim - Kosten- und Nachtragsmanagement; Protokollvermerk vom 17.11.2011

Betreff
Prüfung Generalsanierung Palais Stutterheim - Kosten- und Nachtragsmanagement; Protokollvermerk vom 17.11.2011
Vorlage
14/160/2014
Aktenzeichen
OBM/14
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Der Prüfungsbericht „Generalsanierung Palais Stutterheim - Kosten- und Nachtragsmanagement“ wurde zuletzt im Rechnungsprüfungsausschuss am 17.11.2011 behandelt. Gem. Protokollvermerk vom 17.11.2011 wurde das Revisionsamt gebeten zu berichten, „sofern die in Aussicht gestellten Zuschüsse aufgrund des vorgelegten Verwendungsnachweises gekürzt wurden“. Es handelte sich um folgende Förderprogramme:

 

1      Städtebauförderung (Bund-Länderprogramm)                                      6.876.000,- €

2      Bayerische Landesstiftung (Land Bayern)                                                700.000,- €

3      Entschädigungsfond (Landesamt f. Denkmalpflege)                            1.000.000,- €

4      Kulturfond Bayern (Land Bayern)                                                        max.300.000,- €

 

Das Revisionsamt berichtete dem Rechnungsprüfungsausschuss am 04.07.2013 folgenden Zwischenstand: Die jeweiligen Verwendungsnachweise wurden mit Ausnahme des Kulturfonds
Bayern von den jeweiligen Dienststellen bei der Regierung von Mittelfranken eingereicht. Für den Verwendungsnachweis des Kulturfonds Bayern galt eine verlängerte Frist bis zum 30.06.2013. Die Prüfung bei der Regierung von Mittelfranken erfolge zusammengefasst erst nach Vorliegen aller Verwendungsnachweise.

 

Abschließender Sachstand: Auch der letzte Verwendungsnachweis (Kulturfond Bayern) wurde fristgerecht eingereicht. Mittlerweile liegt der erste geprüfte Verwendungsnachweis (Städtebauförderung Bund-Länderprogramm) vor. Aus dem Bescheid vom 02.12.2013 geht hervor, dass die stichprobenweise baufachliche Prüfung keine Beanstandungen ergab und nichts Weiteres veranlasst ist. Die Fördersumme schließt mit 6.791.888,- €. Die Differenz in Höhe von 84.112,- € zum Bewilligungsbescheid vom 10.12.2012 ist ausschließlich auf den unterschiedlichen Abrechnungsstand zurückzuführen. Die Mittel wurden zu 100 % ausbezahlt.

Es ist damit zu rechnen, dass die Bescheide der restlichen drei Programme (2 - 4) in Kürze mit gleichlautendem Prüfungsergebnis folgen werden.

Anlage: Protokollvermerk vom 17.11.2011