Stadtratsresolution zu „Radio Z“,Antrag der Stadtratsfraktion Grüne Liste Nr. 031/2013 vom 12.03.2013, Antrag der Stadtratsfraktion SPD Nr. 034/2013 vom 18.03.2013

Betreff
Stadtratsresolution zu „Radio Z“, - Antrag der Stadtratsfraktion Grüne Liste Nr. 031/2013 vom 12.03.2013, - Antrag der Stadtratsfraktion SPD Nr. 034/2013 vom 18.03.2013
Vorlage
13-1/004/2013
Aktenzeichen
OBM/13-1
Art
Beschlussvorlage

 

  1. Der Stadtrat nimmt das Schreiben des Oberbürgermeisters vom 20.3.2013 an den
    Präsidenten der Bayer. Landeszentrale für neue Medien zustimmend zur Kenntnis.
    Der Forderung nach einer Stadtratsresolution bzw. nach Rücknahme von Zuschuss-kürzungen für „Radio Z“ wird damit entsprochen.

 

  1. Die Anträge Nr. 031/2013 und Nr. 034/2013 sind damit abschließend bearbeitet.

 

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Der Oberbürgermeister hat mit Schreiben vom 20.3.2013 an den Präsidenten der Bayer. Landeszentrale für neue Medien dem von den Stadtratsfraktionen von Grüne Liste und SPD formulierten dringlichen Wunsch nach einer Rücknahme von Zuschusskürzungen für „Radio Z“ Rechnung getragen. Im sachlichen Einklang mit einem Schreiben des Oberbürgermeisters der Stadt Nürnberg hat der Oberbürgermeister der Stadt Erlangen außerdem die BLM gebeten, zur Sicherstellung der Existenz des Senders eine dauerhafte Basisförderung zu prüfen.

 

Mit dem Schreiben des Oberbürgermeisters soll die BLM dazu bewegt werden, die Kürzung der Zuschüsse an „Radio Z“ zurückzunehmen und die Zukunft des Senders durch eine Basisförderung wirtschaftlich zu sichern.

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        OB-Schreiben an BLM

Fraktionsantrag Grüne Liste Nr. 031/2013

                        DFraktionsantrag SPD Nr. 234/2013