Verkehrsentwicklungsplan Erlangen - Aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise

Betreff
Verkehrsentwicklungsplan Erlangen - Aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise
Vorlage
613/128/2013
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

Der Ausschuss nimmt den Bericht über den aktuellen Sachstand des Meilensteinplans sowie die weitere Vorgehensweise zur Kenntnis.

1.         Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

 

Am 12.07.2011 wurde in der Sitzung des UVPA die Fortschreibung des „Verkehrsentwicklungsplanes Erlangen (VEP)“ (integriertes Gesamtverkehrskonzept) vorgelegt und dessen Umsetzung als sogenannter „Meilensteinplan“ einstimmig beschlossen. (Anlage 1).

Die Verwaltung möchte hiermit über den aktuellen Stand und das weitere Vorgehen informieren:

Die Meilensteine A) „StUB – Schienennetz“ und B) „StUB – regional optimiertes Busnetz“ haben sich gegenüber dem Planungsstand 2011 zwar um ein Jahr verzögert, konnten aber zwischenzeitlich mit der Fertigstellung der Standardisierten Bewertung StUB und dem sog. RoBus-Konzept abgeschlossen werden.

Der Meilenstein C) „Teilnetz DIVAN – Optimiertes Verkehrsmodell für Erlangen und Umgebung“ wurde im Juli 2012 an die PTV AG vergeben. Die Modellierung des Analysemodells mit dem Bezugsjahr 2010/2011 ist weitgehend fertig gestellt, derzeit erfolgen die Feinkalibrierungen in Abgleich mit den Verkehrserhebungen der Stadt Erlangen, der ESTW sowie den Befragungsergebnissen von Bewohnern und Arbeitnehmern in Erlangen.

Da im Rahmen des „klassischen“ Verkehrsentwicklungsplanes langfristige Konzepte mit einem Prognosehorizont von 10 bis 15 Jahren untersucht werden, wurde im Meilenstein C) auch der Prognosebezugsfall beauftragt. Dieser dient als Vergleichsgrundlage für die in Planfällen zusammengefassten Maßnahmen und berücksichtigt strukturelle, verkehrliche und verhaltensspezifische Veränderungen sowie die indisponiblen Verkehrsprojekte im Prognosejahr. In diesem Zusammenhang wird auf die Vorlage 613/124/2012 verwiesen.

Derzeit läuft die Ausschreibung für den Meilenstein D) „ÖPNV-Konzept“. Dieser beinhaltet u.a. eine Bestandsanalyse des Erlanger Stadt- und Regionalbusnetzes, die Entwicklung und Umsetzung eines Konzeptes für eine breite öffentliche Beteiligung sowie die Ausarbeitung und detaillierte verkehrliche/finanzielle Bewertung von mind. 3 Planfällen. Für jeden Planfall sind die einzelnen Maßnahmen in ein Stufenkonzept zu übertragen (kurz- und mittelfristige Maßnahmen für NVP 2015-2020, langfristige Maßnahmen für VEP 2030). Für eine detailliertere Darstellung der Inhalte sei auf die Anlage 2 verwiesen.

Grundlage dieser Untersuchungen ist das mit VISUM/VISEM erstellte Verkehrsmodell der Stadt Erlangen (Meilenstein C)). Für die kurz- / mittelfristigen Lösungskonzepte dient die Modellierung des Analysenetzes mit dem Bezugsjahr 2010/2011 (inkl. separater Darstellung der Spitzenstunden), für das umfassende kleinräumige Struktur- und Verkehrsdaten vorliegen. Der Ausbau des S-Bahnnetzes sowie des Adenauerrings Süd bis zur Häuslinger Straße sind darin bereits berücksichtigt.

Die kurz- bis mittelfristigen Maßnahmen dieses Gutachtens stellen die verkehrsplanerische Grundlage für den Meilenstein E) „Fortschreibung des Nahverkehrsplanes Erlangen“ dar, dessen Bearbeitung ab dem III. Quartal 2014 in enger Abstimmung mit dem Landkreis Erlangen-Höchstadt vorgesehen ist.

Die langfristigen ÖPNV-Konzepte mit veränderter Infrastruktur (z.B. StUB mit Bau der Kosbacher Brücke, etc.) werden in den Verkehrsentwicklungsplan (Meilenstein F) übernommen, der dann alle Verkehrsarten untersucht. Die Vergabe des Meilensteins F) ist von der Bearbeitungsgeschwindigkeit der vorgehenden Meilensteine abhängig und kann daher noch nicht terminiert werden.

Die Meilensteine D) bis F) sollen zur Gewährleistung eines transparenten Entscheidungsprozesses sowie zur Berücksichtigung von Vorschlägen aus der Bürgerschaft von Anfang an mit einer Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt werden. Aufgrund des erhöhten Abstimmungsaufwandes ist mit einer Gesamtfertigstellung des fortgeschriebenen Verkehrsentwicklungsplanes Erlangen Ende 2017 zu rechnen.

 

2.         Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

Zeitlicher Ablauf Meilenstein D)

Für den Meilenstein D) „ÖPNV-Konzept“ wurde seitens der Verwaltungen bereits das Ausschreibungsverfahren (VOF) begonnen. Diese gliedert sich in das Auswahlverfahren (Teilnahmewettbewerb) und das Verhandlungsverfahren. Die öffentliche Vergabebekanntmachung im EU-Amtsblatt wurde unter www.simap.europa.eu am 11.01.2013 veröffentlicht. Schlusstermin für die Abgabe der Teilnahmeanträge war der 01.03.2013.

Die eingegangenen Teilnahmeanträge werden derzeit ausgewertet und Ende März werden mind. 3 Büros zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme am Verhandlungsverfahren aufgefordert. Die Vergabe an den externen Gutachter ist für Anfang Juli vorgesehen.

Beteiligung der Öffentlichkeit

Wie schon in der Vorlage 613/119/2012 im September angekündigt, soll zur Gewährleistung der öffentlichen Beteiligung für die Projekte Verkehrsentwicklungsplan und StUB ein Projektbeirat eingerichtet werden.

Gemäß dem Beschluss im Stadtrat am 07.02.2013 soll mit vertiefenden Kostenanalysen für besonders aufwändige technische Bauten der StUB (z.B. Kosbacher Brücke, Bahnunterführung,…) bereits im Jahr 2013 begonnen werden. Diese Untersuchungen sowie der Zuschussantrag für die Gesamtstrecke der StUB, der in Abhängigkeit der Beschlusslage im Anschluss daran begonnen werden könnte, betreffen vorwiegend bautechnische Planungen gemäß HOAI. Etwaige noch zu vertiefende konzeptionelle Fragestellungen zur StUB (z.B. Streckenführung im Bereich Südkreuzung, Optimierung des ergänzenden Busnetzes,…) sollen im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplanes geprüft und ggf. anschließend in den Planungen zum Zuschussantrag übernommen werden.

Die Projekte Verkehrsentwicklungsplan und StUB stehen folglich in engem Zusammenhang. Um beide Projekte optimal zu begleiten, schlägt die Verwaltung vor, einen gemeinsamen Projektbeirat VEP / StUB einzurichten.

Für den Meilenstein D) „ÖPNV-Konzept“ wäre die erste Sitzung des Projektbeirates im III. Quartal nach erster Einarbeitung durch den externen Gutachter zweckmäßig.

Um die vertiefenden Kostenanalysen zur StUB bereits frühzeitig begleiten zu können, wird die konstituierende Sitzung des Projektbeirates VEP / StUB nach aktuellem Planungsstand bereits im Juli 2013 erfolgen.

Der Teilnehmerkreis für den Projektbeirat, der von einem externen Moderator geleitet werden soll, wird sich voraussichtlich aus Vertretern von folgenden Gruppen und Interessenslagen zusammensetzen:

·      -Gruppen mit verkehrsbezogenen/bürgerschaftlichen Interessen

·      -Gruppen mit gesellschaftlichen Interessen

·      -Gruppen mit beruflichen/ökonomischen Interessen

Zusätzlich sollen die Fraktionen und Gruppierungen des Stadtrates sowie die Regierung von Mittelfranken im Projektbeirat vertreten sein.

Desweiteren ist vorgesehen, jeweils einen internen projektbegleitenden Arbeitskreis (AK VEP bzw. AK StUB) einzurichten. Als Teilnehmer sind u.a. vorgesehen:

Referat für Planen und Bauen        Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Tiefbauamt                                      Umweltamt

Stadtkämmerei                                Abteilung für Stadtforschung und Statistik

Liegenschaftsamt                            • Erlanger Stadtverkehrs GmbH

Landkreis Erlangen Höchstadt        Verkehrsverbund Großraum Nürnberg(VGN)

Die genaue Zusammensetzung der projektbegleitenden Gremien, deren Geschäftsordnungen sowie der weitere Beteiligungsprozess (u.a. Beteiligung der Allgemeinheit) sollen am 07. Mai 2013 im UVPA beschlossen bzw. in Zusammenarbeit mit dem Gutachter weiter entwickelt werden.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

€150.000

bei Sachkonto: 543222

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk   613090/51100061/543222

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:       

Anlage 1 – Aktualisierter Meilensteinplan (Stand: 15.02.2013)

Anlage 2 – Inhaltsübersicht Meilenstein D) „ÖPNV-Gutachten“