Sozialratschlag am 27.10.2012

Betreff
Sozialratschlag am 27.10.2012
Vorlage
322/013/2012
Aktenzeichen
III/32
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Bereits im April dieses Jahres beantragte die IG Metall Erlangen per Formular die Durchführung der sog. „Erlanger Sozialmeile“ am 27.10.2012 von 9:00 bis 17:00 Uhr mit diversen Infoständen und Bühne. Die Anzahl der Stände war zu diesem Zeitpunkt noch vollkommen offen, ein Aufstellungsplan lag nicht bei. Damals war vom Antragssteller angedacht, die Veranstaltung auf dem Hugenottenplatz stattfinden zu lassen. Dieser wurde daraufhin von Amt 32 komplett reserviert; außerdem wurde ein Lageplan angefordert, aus dem die Standplätze hervorgehen sollten.

 

Im August informierte die IGM Erlangen darüber, dass die Zahl der Infostände mittlerweile auf 15 angewachsen sei und man deshalb eine Erweiterung benötige. Auf dem Hugenottenplatz stehen üblicherweise lediglich fünf Plätze zur Verfügung, bei Bedarf könnten aber – abhängig von Größe und Abstand der Stände – auch mehr zur Verfügung gestellt werden. Es wurde deshalb vom Veranstalter ein Ortstermin für die zweite Septemberhälfte angedacht.

 

Am 01.10.2012 fand ein Ortstermin statt, an dem seitens der Veranstalter Herr Niclas (IG Metall) und Herr Schmitt (Deutscher Gewerkschaftsbund) teilgenommen haben. Vor Ort wurden dabei die möglichen Standplätze für Infostände sowohl auf dem Hugenottenplatz als auch in der Fußgängerzone und auf dem Besiktas-Platz begutachtet. Hinsichtlich der Standorte vor Schaufenstern hatte Amt 32 auf die Belange der ansässigen Gewerbebetriebe hingewiesen und mögliche Ausweichplätze aufgezeigt.

 

Am 04.10.2012 ging der schriftliche Antrag samt Plänen des DGB, Region Mittelfranken ein. Dieser bezog sich auf sieben Plätze am Besiktasplatz , zwei am Rathausplatz sowie acht Plätze im Bereich Nürnberger Straße vor C&A (Bühne), Kaufhof, Schuh Peppel und Brasserie. Die Reservierung des Hugenottenplatzes wurde zunächst formell aufrecht erhalten, er war jedoch nicht beplant.

 

Während eines konstruktiven Gesprächs am 15.10.2012 stellte sich heraus, dass seitens des DGB weder Standplätze auf dem Hugenottenplatz, noch in der sonstigen Fußgängerzone benötigt wurden; die Veranstaltung sollte vielmehr auf den Bereich des Besiktas-Platzes verlagert werden, damit für die Besucher ein räumlicher Zusammenhang der Veranstaltung erkennbar bleibt. Eine Gesamtveranstaltung im Umfeld des Hugenottenplatzes war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr Gegenstand der Diskussion; die diesbezügliche Reservierung wurde einvernehmlich aufgehoben.

 

Am 15.10.2012 wurde dem DGB für die Durchführung der Sozialmeile die Sondernutzungserlaubnis für die Nutzung des Besiktas-Platzes, der Sondernutzungsflächen vor dem C&A und auf dem westlichen Teil des Rathausplatzes erteilt.