Ersatzneubau des Montessori-Kindergartens Dechsendorf mit Erweiterung um 5 auf 25 Plätze in Verbindung mit der Schaffung einer Krippengruppe von 14 Plätzen in der Naturbadstraße, hier: Investitions- und Betriebskostenförderung

Betreff
Ersatzneubau des Montessori-Kindergartens Dechsendorf mit Erweiterung um 5 auf 25 Plätze in Verbindung mit der Schaffung einer Krippengruppe von 14 Plätzen in der Naturbadstraße, hier: Investitions- und Betriebskostenförderung
Vorlage
512/083/2012
Aktenzeichen
V/512/VC002, T. 1785
Art
Beschlussvorlage
  1. Für den Ersatzneubau des Montessori-Kindergartens Dechsendorf durch die Gemeinnützige PARITÄTISCHE Kindertagesbetreuung GmbH Nordbayern in der Naturbadstraße in Dechsendorf werden 14 Kinderkrippenplätze und 5 Kindergartenplätze als bedarfsnotwendig anerkannt.  Für den Kindergarten entspricht dies einer Aufstockung auf 25 bedarfsanerkannte Plätze.

 

  1. Der Baumaßnahme wird hinsichtlich Art, Ausmaß und Ausführung gemäß Art. 27 Abs. 4 Nr. 4 BayKiBiG zugestimmt.

 

  1. Die Gemeinnützige PARITÄTISCHE Kindertagesbetreuung GmbH Nordbayern erhält für die Baumaßnahme einen Zuschuss

-     zu den Bau- und Ausstattungskosten nach dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 für die Neuschaffung der Krippenplätze.

-     zu den Baukosten nach Art. 27 BayKiBiG i. V. m. Art. 10 FAG für die Neuschaffung bzw. Ersatzneuschaffung der Kindergartenplätze.

  1. Es erfolgt eine jährliche Bezuschussung der Betriebskosten nach BayKiBiG ab Inbetriebnahme.

 

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

-      Ausweitung des Betreuungsangebotes im Ortsteil Dechsendorf für Kinder im Alter von 0-3 Jahren bzw. im Alter von 3 Jahren bis zur Einschulung

-      Ersatzneubau des bestehenden Montessori-Kindergartens mit Krippe am Dechsendorfer Platz 12

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

-        Bezuschussung der Bau- und Ausstattungskosten

-        jährliche Bezuschussung der Betriebskosten nach BayKiBiG

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Bedarfseinschätzung

Kinder unter drei Jahre:

Ab dem 01.08.2013 besteht für Kinder ab der Vollendung des ersten Lebensjahres ein unbedingter Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Die Kommunen sind verpflichtet, bis spätestens zu diesem Datum ein entsprechendes Platzangebot vorzuhalten.

Mit Stichtag zum 30.06.2012 lebten im Planungsbezirk A  - Erlangen Nordwest, zu dem Dechsendorf gehört, 392 Kinder im Alter von unter drei Jahren. In diesem Planungsbezirk werden derzeit inklusive Kindertagespflege 86 Betreuungsplätze angeboten. Die Fortschreibung der Bedarfsplanung für den U3-Bereich geht von einer notwendigen Platzzahl von ca. 155 Plätzen in diesem Planungsbezirk aus. Dies entspricht einer lokalen Versorgungsquote von ca. 40%.

Der Projektgruppe „Krippenausbau 2013“ liegen derzeit für diesen Planungsbezirk drei Ausbauvorhaben vor. Die Einrichtung der Montessori-Kindertageseinrichtung ist eines davon.
Können alle Projekte wie geplant umgesetzt werden, wird sich die Platzanzahl in diesem Planungsbezirk auf ca. 160 Plätze erhöhen. Die Neuschaffung von 14 Krippenplätzen im Montessori-Kindergarten Dechsendorf ist aus bedarfsplanerischer Sicht somit zu befürworten.

 

Kindergartenbereich

Für Kinder im Kindergartenalter besteht ein unbedingter Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Für Erlangen als Ganzes besteht mit einer Versorgungsquote von ca. 103% eine Vollversorgung an Kindergartenplätzen. Diese ist jedoch im Stadtgebiet – auch durch eine sich langsam verlagernde Altersstruktur zwischen den einzelnen Stadtteilen - ungleich verteilt.

Im Planungsbezirk 17-Dechsendorf können aktuell für 119 Kinder im Kindergartenalter 95 Betreuungsplätze angeboten werden. Dies entspricht einer lokalen Versorgungsquote von rund 80%. Dies stellt von allen Erlanger Planungsbezirken den zweitniedrigsten Wert dar.

Zieht man zudem in Betracht, dass die Bevölkerungsprognose der Abteilung für Statistik und Stadtforschung für Dechsendorf in dieser Altersgruppe von leicht steigenden Kinderzahlen in den kommenden Jahren ausgeht, trägt die geplante Erhöhung der Betreuungsplätze dazu bei, ein dem lokalen Bedarf angemessenes Betreuungsangebot vorzuhalten. Die Erhöhung der Betreuungsplatzzahlen für Kinder im Kindergartenalter in der Kindertageseinrichtung Montessori Dechsendorf ist somit aus bedarfsplanerischer Sicht zu befürworten.

 

Ausbauvorhaben in der Naturbadstraße

Hinsichtlich des Erfordernisses zum Ersatzneubau wird auf die Vorlage Nr. 512/059/2011 mit Beschluss des Stadtrates vom 09.02.2012 verwiesen. Dort wurde die Verwaltung beauftragt, auf Flächenanteilen der städtischen Grundstücke in der Naturbadstraße eine Bebauung mit öffentlichen Plätzen für Kindergarten und Kinderkrippe durch die Gemeinnützige Paritätische Kindertagesbetreuung GmbH Nordbayern voranzubringen.

 

Die Gemeinnützige Paritätische Kindertagesbetreuung GmbH Nordbayern sieht spätestens Ende Februar 2013 den Baubeginn für die altersübergreifende Kindertageseinrichtung in der Naturbadstraße nach dem Konzept von Maria Montessori vor. Die Inbetriebnahme der Einrichtung wird voraussichtlich gegen Jahresende 2013 erfolgen.

Der geplante Bau und insbesondere das Außenspielgelände greifen die von Bäumen geprägte Umgebung auf.

Die Raumprogrammvorgaben werden eingehalten.

 

Kosten und Finanzierung

Die Kosten pro Platz (KGr. 300, 400, 500, 700) lt. Aufstellung vom 14.11.2012 betragen für die Kinderkrippe rd. 32.024,- €, für den Kindergarten 20.223,- €.

Gemäß der bautechnischen Beurteilung der Baumaßnahme durch Amt 24 sind Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bei Planung und Konstruktion weitestgehend gegeben. Die Baukosten sind angemessen. Die Voraussetzungen für eine Förderung sind aus bautechnischer Sicht erfüllt.

 

Die Investitionskosten für die Krippenplätze werden – bei rechtzeitiger Baufertigstellung und Vorlage der Verwendungsnachweise - nach dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 bezuschusst, die Investitionskosten für die Kindergartenplätze nach Art. 27 BayKiBiG i. V. m. Art. 10 FAG.

 

Kosten:

Gesamtkosten laut Kostenaufstellung vom 14.11.2012

KGr 200-700

1.009.051,30 €

Baukosten, die gefördert werden

KGr 300, 400, 500, 700

953.915,80€

Ausstattungskosten

KGr 600

32.725,- €

 

Voraussichtliche Finanzierung (vorbehaltlich der Prüfung durch die Regierung von Mittelfranken):

staatlicher Anteil Bau + Ausstattung

 

435.904,36 €

städtischer Anteil Bau

 

249.749,73 €

Anteil PARITÄT

 

323.397,21 €

 

Zum Weiteren wird auf den vorläufigen Finanzierungsplan in der Anlage verwiesen.

 

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Die Baumaßnahme ist mit JHA-Gutachten vom 13.10.2011 und Stadtratsbeschluss vom 27.10.2011 in die Priorisierungsliste für den Krippenausbau aufgenommen worden, sodass die benötigten Finanzmittel im städtischen Haushalt reserviert sind.

 

Ausgaben

Investitionskosten:
Zuschuss zu den Bau- und Ausstattungskosten

ca. 685.655,- €

bei IP-Nr. 365D.880

Folgekosten:
Bezuschussung der Betriebskosten für 5 neue KiGa- und 14 neue Krippenplätze für Dezember 2013  anteilig (ab 2014 jährlich für 12 Monate)

ca. 9.700,- €

bei Sachkonto 530101

 

Korrespondierende Einnahmen

staatliche Investitionskostenförderung

ca. 435.905,- €

bei IP-Nr. 365D.610ES

staatliche Betriebskostenförderung für 5 neue KiGa- und 14 neue Krippenplätze für Dezember 2013 anteilig (ab 2014 jährlich für 12 Monate)

ca. 4.850,- €

bei Sachkonto 414101

Einnahmen durch Verkauf der erforderlichen Grundstücksfläche, ca. 1.260 qm, vgl. Vorlage 231/030/2012

ca. 199.500 ,- €

bei IP-Nr. 111.400 E

 

Mit Umzug des Kindergartens vom Dechsendorfer Platz in die neue Einrichtung in der Naturbadstraße entfallen die Einnahmen aus Vermietung dieser Räume (jährlich 4.333,07 €), sowie in gleicher Höhe die Ausgaben zur Mietkostenbezuschussung.

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             für Investitionskostenbezuschussung sind vorhanden auf IP-Nr. 365D.880

                   für Betriebskostenbezuschussung sind nicht vorhanden; für die Jahre 2013 ff. erfolgt 
                        eine entsprechende Nachmeldung der Verwaltung.

 

Anlagen:        vorläufiger Finanzierungsplan vom 15.11.12