Angemeldete Investitionsmaßnahmen, die in der fünfjährigen Finanzplanung 2012 - 2016 bisher nicht berücksichtigt werden konnten.

Betreff
Angemeldete Investitionsmaßnahmen, die in der fünfjährigen Finanzplanung 2012 - 2016 bisher nicht berücksichtigt werden konnten.
Vorlage
201/014/2012
Aktenzeichen
II/201/SK006
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Die als Anlage beigefügte Übersicht von nicht aufgenommenen Investitionsmaßnahmen in der Finanzplanung 2012 – 2016 dient den Mitgliedern des Stadtrates zur Kenntnis.

Im Rahmen der Haushalts- und Finanzplanaufstellung HH 2013 – 2016 und des anschließenden Protestverfahrens wurden zahlreiche Investitionsmaßnahmen von den Fachämtern angemeldet bzw. auf die Vorgaben von Ref. II protestiert.
Aufgrund der weiterhin kritischen Finanzlage (siehe letzte Haushaltsgenehmigung mit der Empfehlung kreditfinanzierte Investitionen sorgfältig zu überdenken und ggfs. zu verschieben) konnten in beträchtlichem Umfang wichtige Investitionsmaßnahmen im Finanzplan 2012 – 2016 nicht berücksichtigt werden. Diese nicht berücksichtigungsfähigen Maßnahmen würden die mittel- und langfristige Finanzplanung (auch über 2016 hinaus) erheblich belasten, wie beigefügte Tabelle aufzeigt.

Im Vorgriff auf die Einbringung des HH-Entwurfes 2013ff am 25. Oktober 2012 hat diese Auflistung mit ausgewählten Maßnahmen (nicht abschließend) notwendige Bau- und Sanierungsvorhaben rein informativen Charakter.

Anlagen:        -1- Übersicht ausgewählter Invest.-Maßnahmen