SPD-Fraktionsantrag 167/2011 vom 29.11.2011 - Toiletten in der Innenstadt

Die Verwaltung wird beauftragt,  öffentliche Toiletten in ausreichender Zahl und Qualität zur Verfügung zu stellen und die vorhandenen Standorte durch geeignete Maßnahmen zu kommunizieren. Der Fraktionsantrag zum HH 2012 167/2011 ist damit abschließend behandelt.

Auf die Beschlussvorlage  „Toilettenbedarf in der Gesundheitsstadt Erlangen“ vom 24.07.2007 wird verwiesen (siehe Anlage 1).
Damals wurde beschlossen, bestehende Toilettenanlagen und deren Beschilderung  zu verbessern, anstatt die Anzahl zu erhöhen.


Die Übersichtskarte „Erlangen-Barrierefrei“ (Stand Januar 2007) zeigt in der Innenstadt 28 Behindertentoiletten (siehe Anlage 2). Mittlerweile sind einige Standorte hinzugekommen (z.B. Arcaden, Palais Stutterheim). Die Verwaltung schlägt vor, eine Neuauflage zu erstellen. Die erforderlichen Mittel hierfür sind bereitzustellen.

Die Beschilderung der bestehenden  WC-Anlagen wurde verbessert. Dennoch besteht häufig Unkenntnis über die Standorte (z.B. WC-Anlage zwischen der Güterhallenstraße und der Südlichen Stadtmauerstraße (Haltstelle Arcaden). Hier sollte die Beschilderung  noch nachgebessert werden.

 

Die Verwaltung ist parallel bemüht, in der Nähe von Markt- und Schlossplatz eine zusätzliche öffentliche Toilette unterzubringen. So wurde und wird versucht  beim Verkauf von städtischen Gebäuden auf die Möglichkeit der Unterbringung einer öffentlichen Toilettenanlage hinzuwirken.

 

Die von der SPD-Fraktion veranschlagten Mittel in Höhe von 35.000 € pro Jahr pro Toilettenanlage reichen  bei weitem nicht aus. Für den Neubau einer Anlage ist mit rund 100.000 € zu rechen. Hinzu kommen Unterhalts, Reinigungs- und Schließdienstkosten.  Die Verwaltung schlägt vor, 100.000 € in den Haushalt einzustellen für den Fall, dass ein geeigneter Standort im Umfeld Schloss-Marktplatz gefunden wird (Pinsl-Haus, Helmstraße 1, Landratsamt etc.).

 

 

Außerdem wurde mehrmals vergeblich versucht das Projekt „Nette Toilette“ in Erlangen zu etablieren. Die Verwaltung schlägt vor, mit dem voraussichtlich ab Sommer 2012 beauftragten Innenstadtmanagement „Aktive Zentren“ einen neuen Vorstoß in diese Richtung zu unternehmen.

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen:        Anlage 1: Beschlussvorlage  „Toilettenbedarf in der Gesundheitsstadt Erlangen“
                                        vom 24.07.2007
                        Anlage 2:  Stadtplan Erlangen-Barrierefrei

                         Anlage 3:  SPD Fraktionsantrag Nr. 167/2011 vom 29.11.2011