Antrag zum Haushalt: Einstellung von Mitteln im Investititonsplan für Stadt-Umland-Bahn (StUB)

Betreff
Antrag zum Haushalt: Investititonsplan StUB Fraktionsantrag der Erlanger Linke Nr. 142/2011 vom 29.11.2011
Vorlage
613/082/2011
Aktenzeichen
VI/613 T. 1327
Art
Beschlussvorlage

Für die Stadt-Umlandbahn (StUB) werden bis zur Klärung der weiteren Vorgehensweise keine Gelder in den Investitionsplan eingestellt.

 

Der Antrag der Fraktion Erlanger Linke Nr. 142/2011 ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Fraktion Erlanger Linke beantragt, allgemeine Kosten von 5.000.000 EUR, beginnend ab 2012, für die Stadt-Umland-Bahn in den Investitionsplan einzustellen. Als Deckung werden die Erlöse des Röthelheimparks vorgeschlagen.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Als Teilergebnisse der Standardisierten Bewertung StUB liegen die Nutzen-Kosten-Indikatoren für unterschiedliche Netzvarianten inzwischen vor. Danach wäre das T-Netz im Abschnitt Nürnberg – Herzogenaurach – Uttenreuth grundsätzlich zuschussfähig.

 

Die Ergebnisse der für den laufenden Betrieb relevanten Folgekosten sollen voraussichtlich Ende des I. Quartals 2012 vorgestellt und anschließend in einem Abschlussbericht zusammengefasst werden.

 

Die Entscheidung, ob und ggf. wann die StUB realisiert werden soll, muss anschließend von den betroffenen Aufgabenträgern getroffen werden. In Abhängigkeit dieser Entscheidungen müssen ggf. umfangreiche detaillierte Planunterlagen erstellt und darauf basierend der Antrag bei den Zuschussgebern eingereicht werden.

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die notwendigen Mittel für die abschließende Bearbeitung der laufenden Untersuchung Standardisierte Bewertung StUB liegen vor. Der Bedarf zur Erstellung weiterer Untersuchungen Planunterlagen hängt von der gemeinsamen Entscheidung der betroffenen Aufgabenträger ab, die frühestens ab Ende 2012 zu erwarten ist. Planungsmittel würden folglich frühestens ab 2013 benötigt, der Bedarf für Investitionsmittel kann derzeit nicht terminiert werden.

 

Die Verwaltung empfiehlt daher, zunächst den weiteren Entscheidungsprozess abzuwarten und zunächst keine Mittel für den Investitionsplan StUB einzustellen. Im Falle einer positiven Entscheidung zur Realisierung der StUB sollten dann, basierend auf einem fundierten Projekt- und Mittelabflussplan, zu gegebener Zeit die notwendigen Mittel im Haushalt eingestellt werden.

 

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen: