Protokollvermerk aus der 1. Sitzung des Schulausschusses - Haushalt Tagesordnungspunkt 4 - öffentlich - , Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2011, Finanzplan/ Investitionsplan, lfd. Nr. 8, 9, 11, 12

Betreff
Protokollvermerk aus der 1. Sitzung des Schulausschusses - Haushalt Tagesordnungspunkt 4 - öffentlich - , Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2011, Finanzplan/ Investitionsplan, lfd. Nr. 8, 9, 11, 12
Vorlage
242/110/2011
Aktenzeichen
VI/242-1/LHB T2325
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Schaffung von Behindertengerechtigkeit und Barrierefreiheit in Erlanger Schulen

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Auf Antrag von Frau Stadträtin Graichen soll durch das GME eine Aussage darüber getroffen werden, welche Schulen unter der Berücksichtigung der Schulart am kostengünstigsten behindertengerecht ausgestattet werden können.
Hierzu müssen die Schulgebäude begangen werden und jeweils eine Planung mit Kostenberechnung unter Mithilfe des städtischen Behindertenberaters erstellt werden. Hauptkriterien hierbei sind die Schaffung barrierefreier Eingänge und barrierefreier Zugänglichkeit der Räume (eventuell Einbau von Aufzügen), sowie der Einbau von Behindertentoiletten. Anschließend kann eine Prioritätenliste erstellt werden. Diese Arbeiten können derzeit nicht kurzfristig erledigt werden.

Frau Bürgermeisterin Dr. Preuß regte an, dass bei jeder Schulsanierungsmaßnahme der Behindertenberater Herr Grützner einbezogen wird.
Dies wird bereits bei allen Bauvorhaben des GME praktiziert. Die abgestimmten Maßnahmen zur Behindertengerechtigkeit werden umgesetzt.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Planung durch GME oder Vergabe an Externe mit Hilfe der Beratung des städtischen Behindertenberaters

 

4.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

 

 

 

 

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      
                  bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

X                     sind nicht vorhanden

Nr. 9 des Protokollvermerks: Neubau/ Anbau einer Mensa, Realschule am Europakanal: Frau Stadträtin Pfister fragte an, wie die Planungsmittel in Höhe von 28.000 € finanziert werden.
Die Mittel werden aus der IVP Nr. 215A.400 (Mensa Werner- von- Siemens- Realschule) bereitgestellt. Der in 2011 hier bereitgestellte Ansatz von 250.000€ vermindert sich damit auf 222.000 €. Eine Mittelbereitstellung wird vom GME nach Genehmigung des Haushalts veranlasst.

 

 

Anlagen:        Protokollvermerk vom 20.1.11, Abstimmungsergebnisse Haushalt_Invest StPL SchulA