Vereinbarung der Städte Erlangen, Fürth und Schwabach über die Vermögensausstattung des gemeinsamen Kommunalunternehmens "KommunalBIT" ,

Betreff
Vereinbarung der Städte Erlangen, Fürth und Schwabach über die Vermögensausstattung des gemeinsamen Kommunalunternehmens "KommunalBIT", Ausgliederungsvereinbarungen
Vorlage
eGov/007/2010
Aktenzeichen
OBM/ZV/eGov
Art
Beschlussvorlage

Der Vereinbarung der Städte Erlangen, Fürth und Schwabach über die Vermögensausstattung des gemeinsamen Kommunalunternehmens „KommunalBIT“ (AnlageAV) wird zugestimmt.

Mit Beschluss des Stadtrates vom 10.12.2009 wurde der IT-Regiebetrieb zum 31.12.2009, 24:00 Uhr, aus dem städtischen Vermögen ausgegliedert und zum 01.01.2010, 00:00 Uhr, in das gemeinsame Kommunalunternehmen eingegliedert.

 

Des Weiteren wurde beschlossen, eine gemeinsame Urkunde der drei Städte zu errichten, in der aufgrund der drei Teilabschlussbilanzen der IT-Regiebetriebe die abschließende Eröffnungsbilanz nebst abschließender Ausgliederung enthalten ist. In dieser Urkunde sind auch die Regelungen zum sog. Spitzausgleich getroffen (vgl. § 7 Anlage AV).

 

Anlagen:        1. Ausgliederungsvereinbarung (Anlage AV)
                        2. Eröffnungsbilanz KommuanlBIT (Anlage EB)
                        3. Übersicht Ausgliederungsbilanzen/Eröffnungsbilanz (Anlage EB/2)
                        4. Teilschlussbilanz Regiebetrieb IT Erlangen (Anlage TRE)
                        5. Teilschlussbilanz Regiebetrieb IT Fürth (Anlage TRF)
                        6. Teilschlussbilanz Regiebetrieb IT Schwabach (TRS)