Einzug nicht verbrauchter Haushaltsmittel für Investitionen im Jahr 2009 und Neuveranschlagung im Haushalt 2010

Betreff
Einzug nicht verbrauchter Haushaltsmittel für Investitionen im Jahr 2009 und Neuveranschlagung im Haushalt 2010
Vorlage
241/005/2010/1
Aktenzeichen
VI/241/HH2010
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

Die im Jahr 2009 nicht verbrauchten Haushaltsmittel für die nachfolgend genannten Investitionen werden im Haushalt 2010 neu veranschlagt, da die Durchführung der Maßnahmen zwingend erforderlich ist.

IP-Nr.                Investitionsmaßnahme

212C.400          HS Hermann-Hedenus, Generalsanierung

213.400             Baumaßnahme Büchenbach Nord, Mönauschule

217E.401           IP 234.1 ASG, Generalsanierung

221A.403           Baumaßnahme Jean-Paul-Schule, Turnhalle, KP II

251A.403           IP 321.4 Umbaumaßnahme Stadtarchiv, MuWi

252.402             Um- und Ausbaumaßnahme, Bauteil B, Med.Archiv (Muwi)

261.353             Markgrafentheater; Generalsanierung Inspizientenanlage

261.404             Generalsanierung Markgrafentheater

365B.400           Ausbau eigener KiGa nach TAG, Planungsmittel

365E.407           Baumaßnahme Lernstube Goldwitzer Straße 27

573.405             Generalsanierung Heinrich-Lades-Halle

 

 

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

 

  • zügige Umsetzung der Maßnahmen, die mit Fördermitteln des Investitionspaktes und des Konjunkturprogrammes II (KP II) bezuschusst werden
  • Gewinnung von Kostensicherheit
  • Fertigstellung bereits begonnener Maßnahmen
  • Vermeidung von Folgekosten, die aufgrund von Verzögerungen unvermeidlich entstehen
  • Erfüllung der Versorgungsquote nach dem Kindertagesstättenausbauprogramm

 


2.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

HS Hermann-Hedenus, Generalsanierung (212C.400)

KP II - Maßnahme (Investitionspakt 2009)
Baubeginn Anfang August 2010
Fertigstellung im November 2011
DA Bau-Beschluss im März 2010

zwingende Gründe für die Neuveranschlagung:

·         Die KP II - Maßnahmen sind zügig umzusetzen.

·         Die während der Sanierung ausgelagerten Klassen ziehen in die Container, die im Zuge der Grundschul-Maßnahme aufgestellt wurden. Jeder Verzug bedeutet zusätzliche monatliche Mietkosten für diese Container zu Lasten des Sanierungsbudgets.

 

Baumaßnahme Büchenbach Nord, Mönauschule (213.400)

zwingender Grund für die Neuveranschlagung:

Die Haushaltsmittel sind zur Fertigstellung der Umbaumaßnahme „Einbau einer Schulküche“ zwingend erforderlich.

 

IP234.1 ASG Generalsanierung (217E.401)

Schulsanierungsprogramm
VOF-Verfahren in 2010
Planung in 2011
Baubeginn in 2012
Beschluss zur Durchführung des VOF-Verfahrens im August 2009

zwingender Grund für die Neuveranschlagung:

Das VOF-Verfahren (europaweite Ausschreibung der Planungsleistung Architekt) wurde im März 2010 begonnen, es endet im November 2010 zwingend mit dem Planungsauftrag. In 2010 sind demnach die ersten Planungsschritte zu beauftragen.

 

Baumaßnahme Jean-Paul-Schule, Turnhalle, KP II (221A.403)

zwingender Grund für die Neuveranschlagung:

Die KP II - Maßnahmen sind zügig umzusetzen.

 

IP 321.4 Umbaumaßnahme Stadtarchiv, Muwi (251A.403)

Baubeginn im August 2009
Fertigstellung im Frühjahr 2011
DA Bau - Beschluss im April 2008

zwingende Gründe für die Neuveranschlagung:

·         laufende Maßnahme

·         projektbegleitende, laufende Bauvergaben in Höhe der Haushaltsansätze

 

Um- und Ausbaumaßnahme, Bauteil B, Med. Archiv Muwi (252.402)

zwingender Grund für die Neuveranschlagung:

Die Haushaltsmittel sind zwingend erforderlich, um das Medizinische Archiv im Bauteil B (Erd- und Kellergeschoss) des Museumswinkels termingerecht zu realisieren.

 

Markgrafentheater; Generalsanierung Inspizientenanlage (261.353)

zwingender Grund für die Neuveranschlagung:

Vorplanung erforderlich, damit Kostensicherheit gegeben

 


Generalsanierung Markgrafentheater (261.404)

zwingender Grund für die Neuveranschlagung:

Die Haushaltsmittel sind zwingend erforderlich, um die bauaufsichtlichen Auflagen zu erfüllen: Einbau Rauch- und Wärmeabzugsanlage Zuschauerraum, Druckbelüftungsanlage Foyers, Sprinkleranlage Garderoben zur Sicherung der Fluchtwege.

 

Ausbau eigener KiGa nach TAG, Planungsmittel (365B.400)

zwingende Gründe für die Neuveranschlagung:

·         Erfüllung der Versorgungsquote nach dem Kindertagesstättenausbauprogramm

·         Planungsleistungen für städtische Kindertagesstätten nach Prioritätenliste Amt 51

 

Baumaßnahme Lernstube Goldwitzerstr. 27 (365E.407)

Baubeginn im Januar 2010
Fertigstellung im Frühjahr 2011

zwingende Gründe für die Neuveranschlagung:

·         laufende Maßnahme

·         projektbegleitende, laufende Bauvergaben in Höhe der Haushaltsansätze

 

Generalsanierung Heinrich-Lades-Halle (573.405)

zwingender Grund für die Neuveranschlagung:

Die Haushaltsmittel sind zwingend erforderlich, um die hygienischen Verhältnisse der Küche zu verbessern und um im kleinen Saal eine Raum- und Wärmeabzugsanlage einzubauen.

 

 

3.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

 

nachrichtlich: Reste 2009, Einzug und Übertrag der Reste in 2010 (Stand: 10-04-20)

IP-Nr.            Investitionsmaßnahme                                                              Reste 2009              Übertrag                 Einzug

212C.400      HS Hermann-Hedenus, Generalsanierung                           125.171,24 €         74.300,00 €         50.871,24 €

213.400         Baumaßnahme Büchenbach Nord, Mönauschule                 -91.937,27 €                  0,00 €                  0,00 €

217E.401       IP 234.1 ASG, Generalsanierung                                              30.000,00 €                  0,00 €         30.000,00 €

221A.403       Baumaßnahme Jean-Paul-Schule, Turnhalle, KP II              216.119,32 €       186.119,32 €         30.000,00 €

251A.403       IP 321.4 Umbaumaßnahme Stadtarchiv, MuWi                   2.172.896,30 €    1.522.896,30 €       650.000,00 €

252.402         Um- und Ausbaumaßnahme, Bauteil B, Med.Archiv (Muwi) 367.585,40 €                  0,00 €       367.585,40 €

261.353         Markgrafentheater; Generalsanierung Inspizientenanlage   48.823,64 €                  0,00 €         48.823,64 €

261.404         Generalsanierung Markgrafentheater                                    916.176,37 €                  0,00 €       770.000,00 €

365B.400       Ausbau eigener KiGa nach TAG, Planungsmittel                 200.000,00 €                  0,00 €       200.000,00 €

365E.407       Baumaßnahme Lernstube Goldwitzer Straße 27                   416.365,95 €       160.365,95 €       256.000,00 €

573.405         Generalsanierung Heinrich-Lades-Halle                              589.696,82 €              580,00 €       589.116,82 €

 

bisheriger Ansatz2010 und Neuveranschlagung in 2010

IP-Nr.            Investitionsmaßnahme                                                                    Ansatz 2010           +/- Änderung

212C.400    HS Hermann-Hedenus, Generalsanierung                                   -400 000 €                 -50 000 €

213.400       Baumaßnahme Büchenbach Nord, Mönauschule                               0,00 €               -120 000 €

217E.401     IP 234.1 ASG, Generalsanierung                                                     -130 000 €                 -30 000 €

221A.403     Baumaßnahme Jean-Paul-Schule, Turnhalle, KP II                    -740 000 €                 -15 000 €

251A.403     IP 321.4 Umbaumaßnahme Stadtarchiv, MuWi                        -2 592 000 €               -650 000 €

252.402       Um- und Ausbaumaßnahme, Bauteil B, Med.Archiv (Muwi)   -2 500 000 €               -365 000 €

261.353       Markgrafentheater; Generalsanierung Inspizientenanlage                0,00 €                 -48 000 €

261.404       Generalsanierung Markgrafentheater                                                     0,00 €               -770 000 €

365B.400     Ausbau eigener KiGa nach TAG, Planungsmittel                         -200 000 €               -200 000 €

365E.407     Baumaßnahme Lernstube Goldwitzer Straße 27                      -2 000 000 €               -256 000 €

573.405       Generalsanierung Heinrich-Lades-Halle                                       -500 000 €               -557 000 €

573.405       Generalsanierung Heinrich-Lades-Halle                                       -500 000 €                 -32 000 €

 

 

Die Neuveranschlagung der Mittel wurde bereits im BWA am 20. April 2010 positiv und einstimmig begutachtet (vgl. Vorlage 241/005/2010).