Die Einzelabstimmung der Fraktionsanträge und Nachmeldungen der Verwaltung zum Haushaltsentwurf 2027 erfolgt anhand des von der Kämmerei an die Mitglieder des Ausschusses/des Stadtrates zugesandten Abstimmungsskripts.


Fraktionsanträge, die auf die am 24.09.2026 in den Stadtrat eingebrachten Einsparmöglichkeiten zum Ergebnishaushalt Bezug nehmen, werden bei der Abstimmung über die Einsparmöglichkeiten behandelt.


Anlagen:      Anlage Nr. 1 Abstimmungsskript Fraktionsanträge zum Haushaltsbudget 2027 Sozialamt/EJC ohne Bezug zu der Einsparliste

                     Anlage Nr. 2 zum Fraktionsantrag der ÖDP Nr. 198/2026 vom 2026 vom 13.10.2026 Um-
setzung einer flächendeckenden Pflege-Infrastruktur

                     Anlage Nr. 3 zum Fraktionsantrag der SPD Nr. 216/2026: Auswirkungen der Einsparmöglichkeiten auf beispielhafte Personas in verschiedenen Lebenslagen

                     Anlage Nr. 4 Fraktionsanträge