Die Einzelabstimmung der Fraktionsanträge und Nachmeldungen der Verwaltung zum Haushaltsentwurf 2027 erfolgt anhand des von der Kämmerei an die Mitglieder des Ausschusses/des Stadtrates zugesandten Abstimmungsskripts.
Fraktionsanträge, die auf die am 24.09.2026 in den Stadtrat
eingebrachten Einsparmöglichkeiten zum Ergebnishaushalt Bezug nehmen, werden
bei der Abstimmung über die Einsparmöglichkeiten behandelt.
Anlagen: Anlage Nr. 1 Abstimmungsskript
Fraktionsanträge zum Haushaltsbudget 2027 Sozialamt/EJC ohne Bezug zu der
Einsparliste
Anlage Nr. 2 zum Fraktionsantrag der ÖDP Nr.
198/2026 vom 2026 vom 13.10.2026 Um-
setzung einer flächendeckenden Pflege-Infrastruktur
Anlage Nr. 3 zum Fraktionsantrag der SPD Nr.
216/2026: Auswirkungen der Einsparmöglichkeiten auf beispielhafte Personas in
verschiedenen Lebenslagen
Anlage Nr. 4 Fraktionsanträge
