Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw.
Wirkungen sollen erzielt werden?)
Die Parkgebühren können in Erlangen seit Jahren mittels Handyparken
entrichtet werden. Das bisherige Konzept wird nun dahingehend geändert, dass
den Nutzenden künftig nicht mehr nur ein einzelner Anbieter, sondern mehrere
Systembetreiber zur Auswahl stehen. Die anfallenden Servicegebühren für die
Nutzung der jeweiligen Dienstleistung werden künftig nicht mehr durch die Stadt
Erlangen getragen, sondern direkt zwischen dem Dienstleister und den Nutzenden
abgerechnet (vgl. Beschluss BWA vom 03.03.2026, Nr. 66/300/2026).
Zum 01.01.2027 eröffnet das Tiefbauamt daher mehreren Systembetreibern
die Möglichkeit, ihre Dienste über eine gemeinsame Plattform für die digitale
Parkraumbewirtschaftung (Smartparking Plattform e.V.) anzubieten. Die
Initiative smartparking (Smartparking Plattform e.V.) ist ein Zusammenschluss
der führenden Anbieter elektronischer Zahlungssysteme für ein bargeldloses
Parken. Dadurch erhalten die Nutzenden eine größere Auswahl an Anbietern, ohne
dass sich die bestehenden Parkregelungen ändern.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die
Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)
Im Rahmen eines durchgeführten Interessenbekundungsverfahrens haben die
Anbieter „EasyPark“, mobilet“, „Parco“, „Parkster“, „PayByPhone“ und „Peuka“
ihr Interesse an einer Zusammenarbeit mitgeteilt und sind im Hinblick auf die
Erfüllung der technischen und rechtlichen Voraussetzungen entsprechend
zertifiziert.
Die Stadt Erlangen schließt mit den oben genannten Systemanbietern
jeweils inhaltsgleiche Verträge. Für die von den Systemanbietern erbrachten
Dienstleistungen entstehen der Stadt Erlangen keine Kosten. Die vereinnahmten
Parkgebühren werden der Stadt vollständig überwiesen. Die Angebote der o.g.
Anbieter werden über den Plattformanbieter (Smartparking Plattform e.V.)
gebündelt. Die Plattform stellt ein
Gateway bereit, über das die Daten der Parkvorgänge der Stadt zum Zwecke der
Abrechnung und Parkraumüberwachung zur Verfügung gestellt werden. Auch für
diese Leistung entstehen der Stadt Erlangen keine Kosten.
Die Parkscheinautomaten bleiben parallel zum digitalen Parkangebot weiterhin in
Betrieb. Die Parkgebühr kann somit weiterhin – wie gesetzlich vorgeschrieben –
in bar (Münzgeld) entrichtet werden; zusätzlich ist auch
EC-/Kreditkartenzahlung möglich, soweit der Automat bereits mit dieser
Zusatzfunktion ausgestattet wurde.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme /
Leistungsangebote erbracht werden?)
An den Parkscheinautomaten werden zeitnah Informationen zu den neuen
Dienstleistern sowie Anleitungen für die ersten Schritte zum Handyparken
angebracht. Die einzelnen Systemanbieter unterscheiden sich in ihrer
Verbreitung, den angebotenen Funktionen, der technischen Umsetzung sowie der
Preisgestaltung.
Das Tiefbauamt informiert hiermit über den Abschluss der Verträge mit
den entsprechenden Systembetreibern.
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja,
positiv*
ja,
negativ*
nein
Wenn ja, negativ:
Bestehen alternative
Handlungsoptionen?
ja*
nein*
*Erläuterungen dazu sind in
der Begründung aufzuführen.
Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und
eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht
zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur
Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)
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Investitionskosten: |
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bei IPNr.: |
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Sachkosten: |
€ |
bei Sachkonto: |
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Personalkosten (brutto): |
€ |
bei Sachkonto: |
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Folgekosten |
€ |
bei Sachkonto: |
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Korrespondierende Einnahmen |
€ |
bei Sachkonto: |
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Haushaltsmittel
werden
nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlagen:
