hier: Antrag Nr. 033/2026 der SPD vom 19.05.2026
1. Der Sachbericht
der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung
wird beauftragt, die genannten Punkte, unter Beachtung der
Haushaltskonsolidierung, umzusetzen.
3. Der Antrag Nr. 033/2026 der SPD-Stadtratsfraktion ist damit abschließend
bearbeitet.
1. Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt
werden?)
Die Vermüllung des Schlossgartens, vor allem an den Wochenenden, wird reduziert.
2. Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw.
Wirkungen zu erzielen?)
Die Aufstellung von Großraummüllbehältern wäre im Schlossgarten nur unter erschwerten Bedingungen möglich. Durch die Rollen der Behälter wird die wassergebundene Wegedecke beschädigt. Weiterhin wird die Leerung durch die Deckschicht mit Odenwälder Felsenkies erschwert. Diese Entsorgungsmöglichkeit generiert hohe Mehrkosten, während die Nutzung für die Abfallbeseitigung fraglich ist. Im Schlossgarten ist seit Jahren zu beobachten, dass insgesamt ausreichend Abfallbehälter vorhanden sind, aber nur ein kleiner Teil davon genutzt wird. Eben diese sind bei gutem Wetter und an den Wochenenden überfüllt. An den betroffenen Stellen sind keine Stellflächen für Großraumbehälter möglich.
Anstelle von Großraumbehältern sollen daher zusätzliche Reinigungsintervalle vorgesehen.
3. Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote
erbracht werden?)
Anfang Juni wurde eine externe Firma beauftragt, die Abfallbehälter im Schlossgarten samstags und sonntags, bis morgens um acht Uhr, zu leeren. Die Müllansammlungen rund um die Abfallbehälter, vor allem durch viele „to go-Verpackungen“, werden somit reduziert.
Die Finanzierung erfolgt über Einnahmen aus dem Einwegkunststofffonds.
Es wird geprüft, ob die Leerung der Abfallbehälter an der Hauptachse des Schlossgartens, zwischen Universitätsstraße und Wasserturmstraße in den nächsten Jahren am Wochenende zusätzlich von der Abteilung Abfallwirtschaft und Straßenreinigung übernommen werden kann.
4. Klimaschutz:
Entscheidungsrelevante
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
ja,
positiv*
ja,
negativ*
nein
5. Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des
Leistungsangebotes erforderlich?)
Haushaltsmittel
werden nicht benötigt
sind vorhanden auf IvP-Nr.
bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk
sind nicht vorhanden
Anlage: Antrag Nr. 033/2026 der SPD vom 19.05.2026
